Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 14.12.2015 gefassten Beschlüsse

Il.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 344/2015

2.

Verwendung des pauschalen Förderbudget i.H.v. 2.589.558,76 € aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

Einstimmig

Vorlage 332/2015

3.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen

Einstimmig

Vorlage 342/2015

4.

Kita+ im Bürgerpark
- Abschluss Leistungsphase 3 - Entwurf und Kostenberechnung

Einstimmig

Vorlage 338/2015

5.

Erlass der Satzung über die Nutzung der Rathausinnenhöfe

Einstimmig

Vorlage 205/2015

6.

Barrierefreie Kommunikation für Menschen mit Hörbehinderung im kulturellen Bereich
- Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Sporthalle+ im Bürgerpark
- Kita+ im Bürgerpark

Einstimmig

Vorlage 343/2015

7.

Windpark der Firma Enercon GmbH im Bereich Rauhkasten/Steinfirst auf den Gemarkungen Friesenheim, Gengenbach und Hohberg
- Stellungnahme der Stadt Lahr im Rahmen des Antragsverfahrens nach
§ 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Einstimmig

Vorlage 340/2015

8.

Sanierung des ehem. Gaswerks in Lahr
- Teilaushubsanierung badenova AG & Co. KG
- Übergabe der Grundwassersanierung an die badenova

Einstimmig

Vorlage 331/2015

9.

Bebauungsplan KLEINFELD-SÜD, 6. Änderung
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Einstimmig

Vorlage 329/2015

lll.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2015

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.