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Gemeinderat (14. Sitzung)

Dec. 14, 2015 5 p.m. - 7:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

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ÖFFENTLICHE SITZUNG 17:00 Uhr
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
lI.
BEKANNTGABE
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Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015 gefassten Beschlüsse
Ill.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2016
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
2.
Bebauungsplan MOSCHEE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
24 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
3.
Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Inhaltliche Einschränkung der Veränderungssperre
31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
4.
Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
5.
Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
Einstimmig
6.
Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2014
Einstimmig
7.
Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016
Einstimmig
8.
Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring
hier: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
Einstimmig
9.
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
Einstimmig
10.
Übertragung einer weiteren Aufgabe auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Lahr im Rahmen der Prüfung des Abwasserverbandes Raumschaft Lahr:
Prüfung der Ausschreibungsunterlagen und des Vergabeverfahrens auch vor dem Abschluss von Liefer- und Leistungsverträgen (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 GemO)
Einstimmig
11.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss der Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ an die Einrichtung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Lahr
Einstimmig
12.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Abwasserverband Friesenheim, den Kanadischen Streitkräften und der Stadt Lahr vom 05.09.1989
Einstimmig
13.
Vereinbarung über Verwaltungsleihe zwischen dem Abwasserverband Raumschaft Lahr und der Stadt Lahr
Einstimmig
14.
Betreuungskonzeption obdachlose Personen
Einstimmig
15.
Vertrag zur Regelung der Aufgabenverteilung bei der Errichtung der Daueranlagen für die Landesgartenschau
Einstimmig
16.
Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015
Einstimmig
17.
Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015
Einstimmig
18.
Energiebericht 2014
Einstimmig
19.
Ausbau Friedrichstraße zwischen Alleestraße und Gärtnerstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
Einstimmig
lV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1.
Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015
2.
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.07.2015
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.