Gemeinderat (14. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG 17:00 Uhr
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- lI.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015 gefassten Beschlüsse
- Ill.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2016
29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
- 2.
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Bebauungsplan MOSCHEE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss24 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 3.
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Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Inhaltliche Einschränkung der Veränderungssperre31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 4.
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Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern
Einstimmig
- 5.
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Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
Einstimmig
- 6.
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Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2014Einstimmig - 7.
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Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016Einstimmig - 8.
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Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring
hier: Bewilligung überplanmäßiger AusgabenEinstimmig - 9.
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Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
Einstimmig
- 10.
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Übertragung einer weiteren Aufgabe auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Lahr im Rahmen der Prüfung des Abwasserverbandes Raumschaft Lahr:
Prüfung der Ausschreibungsunterlagen und des Vergabeverfahrens auch vor dem Abschluss von Liefer- und Leistungsverträgen (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 GemO)Einstimmig - 11.
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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss der Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ an die Einrichtung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Lahr
Einstimmig
- 12.
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Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Abwasserverband Friesenheim, den Kanadischen Streitkräften und der Stadt Lahr vom 05.09.1989
Einstimmig
- 13.
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Vereinbarung über Verwaltungsleihe zwischen dem Abwasserverband Raumschaft Lahr und der Stadt Lahr
Einstimmig
- 14.
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Betreuungskonzeption obdachlose Personen
Einstimmig
- 15.
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Vertrag zur Regelung der Aufgabenverteilung bei der Errichtung der Daueranlagen für die Landesgartenschau
Einstimmig
- 16.
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Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015Einstimmig - 17.
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Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015Einstimmig - 18.
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Energiebericht 2014
Einstimmig
- 19.
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Ausbau Friedrichstraße zwischen Alleestraße und Gärtnerstraße
- Vergabe der StraßenbauarbeitenEinstimmig - lV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
- 1.
- Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015
- 2.
- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.07.2015
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.