Gemeinderat (14. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG 17:00 Uhr

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

lI.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015 gefassten Beschlüsse

Ill.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das Haushaltsjahr 2016

29 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 273/2015

2.

Bebauungsplan MOSCHEE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss

24 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 299/2015

3.

Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Inhaltliche Einschränkung der Veränderungssperre

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 312/2015

4.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 326/2015

5.

Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung

Einstimmig

Vorlage 293/2015

6.

Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2014

Einstimmig

Vorlage 301/2015

7.

Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016

Einstimmig

Vorlage 269/2015

8.

Stadtsanierungsmaßnahme Kanadaring
hier: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben

Einstimmig

Vorlage 313/2015

9.

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung – AbwGebS)

Einstimmig

Vorlage 255/2015

10.

Übertragung einer weiteren Aufgabe auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Lahr im Rahmen der Prüfung des Abwasserverbandes Raumschaft Lahr:
Prüfung der Ausschreibungsunterlagen und des Vergabeverfahrens auch vor dem Abschluss von Liefer- und Leistungsverträgen (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 GemO)

Einstimmig

Vorlage 298/2015

11.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Anschluss der Abwasserbeseitigung des Zweckverbandes „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“ an die Einrichtung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 267/2015 1. Ergänzung

12.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Abwasserverband Friesenheim, den Kanadischen Streitkräften und der Stadt Lahr vom 05.09.1989

Einstimmig

Vorlage 289/2015 1. Ergänzung

13.

Vereinbarung über Verwaltungsleihe zwischen dem Abwasserverband Raumschaft Lahr und der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 297/2015

14.

Betreuungskonzeption obdachlose Personen

Einstimmig

Vorlage 305/2015

15.

Vertrag zur Regelung der Aufgabenverteilung bei der Errichtung der Daueranlagen für die Landesgartenschau

Einstimmig

Vorlage 288/2015

16.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015

Einstimmig

Vorlage 310/2015

17.

Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 3, November 2015

Einstimmig

Vorlage 309/2015

18.

Energiebericht 2014

Einstimmig

Vorlage 311/2015

19.

Ausbau Friedrichstraße zwischen Alleestraße und Gärtnerstraße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 321/2015

lV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 16.11.2015 und 30.11.2015

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 08.07.2015

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.