Bekanntmachung (Gemeinderat)
29. Februar 2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
23.02.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 29.02.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 29.02.2016, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Il. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 25.01.2016 gefassten Beschlüsse
IIl. INFORMATION
1. Umgestaltung Kreuzstraße - Ergebnis Mehrfachbeauftragung
2. Erneuerungsmaßnahme Nördliche Altstadt
- Information über den Stand des Sanierungsgebietes
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss
bei der Stadt Lahr
2. Sitz des Stadtseniorenbeirats im Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung
3. Sitz des Jugendgemeinderats im Beirat für die Belange von Menschen
mit Behinderung und Vorschlag für die Besetzung
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs "Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr" und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
5. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
6. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2015
7. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2015):
Stadtsanierungsmaßnahme „Kanadaring“
hier: Endgültige Deckung der tatsächlichen Mehrausgaben
8. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
hier: Bau eines Sanitär- und Umkleidegebäudes mit Nebenräumen am
Schulsportplatz Mauerfeld
9. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
hier: Ausbau Kindertagesstätte Lotzbeckstraße
10. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt11. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2015)
Erstattungszinsen auf die Gewerbesteuer
12. Verkehrssituation am Urteilsplatz;
Installation von zwei Geschwindigkeitsmessanlagen
hier: Endgültige Deckung der in tatsächlicher Höhe notwendigen Mehrausgaben
(Haushaltsjahr 2015)
13. Prüfauftrag "Parkplätze Urteilsplatz"
14. Erneuerungsmaßnahme Nördliche Altstadt
- Förderung des Gebäudes Kaiserstraße 89
15. Sanierung Mischwasserkanal Burgheimer Straße / Stefanienstraße
BA I: Stefanienstraße
- Vergabe der Kanalisations- u. Straßenbauarbeiten
16. Lärmsanierung Rheintalbahn im Bereich Lahr
- Aktiver Schallschutz im Stadtgebiet Lahr
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 25.01.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
22.02.2016
01.03.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.