Bekanntmachung (Gemeinderat)
21. März 2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
10.03.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 21.03.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 21.03.2016, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung spricht als Gast der Bürgermeister der
Partnerstadt Dole, Herr Jean-Marie Sermier.
Mit dem gegenseitigen Besuch einer Gemeinderatssitzung soll auch die kommunalpolitische Zusammenarbeit gestärkt werden. Die Ausführungen von Bürgermeister Sermier
werden simultan übersetzt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 29.02.2016 gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Öffentliche Sicherheit und Ordnung – Information über die Kontrolltätigkeiten des Rechts- und Ordnungsamtes
(mündliche Information)
Ill. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2015
2. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Jahresabschluss 2015
3. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
- Entlastung des Aufsichtsrats
4. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Wahlen zum Aufsichtsrat
5. Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt B-W
hier: Allgemeine Finanzprüfung:
Stadt Lahr 2007 bis 2012
Bäderbetrieb Lahr 2007 bis 2009
Abwasserbeseitigung Lahr 2007 bis 2012
Bau- und Gartenbetrieb Lahr 2007 bis 2012
Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr 2007 bis 2012
6. Urteil des VGH Baden Württemberg im Normenkontrollverfahren gegen
die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Lahr (Wettbürosteuer);
Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde;
hier: Übertragung der Zuständigkeit auf den Oberbürgermeister
7. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Vergabe Gewerk Rohbauarbeiten - Neubau
- Vergabe Gewerk Metalltüren und Verglasungsarbeiten
8. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 4, Februar 2016
9. Erweiterung Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 4, Februar 2016
10. Neubau eines RW-Ableitungskanales im Baugebiet Meßmersgrund /
Kapellenweg im Stadtteil Reichenbach
- Vergabe der Kanalisations- u. Straßenbauarbeiten
11. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Vergabe der Erd-, Pflaster- und Straßenbauarbeiten
12. Zeitplan Gebäudemanagement 2016
13. Kreisverkehr Schwarzwaldstraße / Otto-Hahn-Straße
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
14. Erweiterung der Erneuerungsmaßnahme „Nördliche Altstadt“
- Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Erneuerungsgebietes „Nördliche Altstadt“
15. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
lV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 29.02.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
14.03.2016
22.03.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.