Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
5. Oktober 2016
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 10/2016
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 05.10.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:25 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Benz
Günther
Rompel
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadtrat
Volk
Linke Liste Lahr
Stadtrat
Oßwald
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Burger
Mauch
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Brucker
Fink
Gegner
Kabisch
Kleinthomä
Löhr
Lütkenhaus
Dr. Siegele
Singler
-2Zuhörende:
5
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert im Gewerbegebiet Langenwinkel eine Teilfläche des
Flst.Nr. 1364 mit ca. 3.245 m² zum Kaufpreis von 155.760 €.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
256/2016
61
1.
Ortsmitte Kuhbach
- Antragstellung für Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
21.09.2016 (Anlage).
Herr Thiele (Planungsbüro Arge Brenner und Thiele) stellt anhand einer
Power-Point-Präsentation die planerische Konzeption zur Ortsmitte Kuhbach
vor.
Stadtrat Günther kommt zur Sitzung (17:42 Uhr).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Der planerischen Konzeption zur Ortsmitte Kuhbach wird grundsätzlich
zugestimmt.
2. Auf der Grundlage der planerischen Konzeption ist der Antrag zur Aufnahme in das ELR (Programmjahr 2017) zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-3237/2016
61
2.
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Offenlagebeschluss)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
21.09.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Dem vorliegenden Entwurf zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans
der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim in der
Fassung vom 21.09.2016 wird zugestimmt.
2. Auf der Grundlage des Entwurfs wird gemäß § 3 (2) und § 4 (2)
BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt (Offenlage).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
234/2016
603
3.
Neubau Tierpavillon mit Futterküche im Stadtpark
- Vergabe des Gewerkes Stahlbau- und Schlosserarbeiten
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 02.09.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Bucher Metallbau GmbH aus Seelbach erhält den Auftrag zur Ausführung der Stahlbau- und Schlosserarbeiten in Höhe von brutto 102.075,82
Euro
Abstimmungsergebnis:
14
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
-4III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 14. September 2016
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 06.10.2016
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin