Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 7/2016
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 06.07.16 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 20:25 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Dörfler
Günther
Rompel
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Vollmer

FDP:

Stadtrat

Volk

Linke Liste Lahr

Stadtrat

Oßwald

entschuldigt fehlen:

Stadtrat
Stadtrat

Burger
Mauch

Protokollführung:

Frau

Spelsberg

-2-

Verwaltung:

Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Herr
Frau
Frau

Zuhörende:

34

Dalm
Kabisch
Kleinthomä
Löhr
Sickinger
Schneider
Siefert
Sottru
Stehr
Trampert
Vogt
Volz

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
1. Der Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung zum Haus am See wird
zugestimmt. Auf dieser Basis soll das Haus am See bis zur Landesgartenschau 2018 realisiert werden.
Das Bauvorhaben Haus am See wird zur Realisierung an die Landesgartenschau 2018 GmbH übergeben.

2. Der Entwurfsplanung und Kostenberechnung zur Dauerausstellung des
Stadtgeschichtlichen Museums Tonofenfabrik wird zugestimmt.
Die Konzeption soll auf Grund dieser Vorlage umgesetzt werden.

-3II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
176/2016
61

1.

Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
20.06.2016 (Anlage).
Frau Dalm informiert über die verschiedenen städtebaulichen Konzepte im
Bereich des Bebauungsplans ALTENBERG, 1. Änderung seit November
2015.
Frau Schütze (faktorgrün) stellt die derzeitigen Überlegungen zum Natur- und
Artenschutz sowie zum Umweltschutz vor.
Herr Krentel (FICHTNER Water & Transportation GmbH) erläutert die verkehrlichen Auswirkungen auf die zum Bebauungsgebiet zuführenden Straßen
(Bürklin- und Altvaterstraße) und zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf.
Stadtrat Straubmüller verlässt die Sitzung (18:25 Uhr).
Herr Gessert (h4a) stellt das städtebauliche Konzept vor.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im beigefügten Übersichtsplan umgrenzten Bereich wird die Aufstellung des Bebauungsplanes ALTENBERG, 1. Änderung gemäß § 2
Abs. 1 BauGB beschlossen.
2. Auf der Grundlage des städtebaulichen Entwurfs vom 20.06.2016 wird
gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger durchgeführt.
3. Der Flächennutzungsplan soll im Parallelverfahren geändert werden.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Städtebaulichen Vertrag zur Kostenübernahme mit dem Vorhabenträger abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
8
Ja-Stimme(n)
6
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)

-4163/2016
61

2.

ÖPNV-Potenzialanalyse
- Abschlusspräsentation

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
14.06.2016 (Anlage).
Herr Tritschler stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die Abschlusspräsentation zur ÖPNV-Potenzialanalyse vor.
Stadtrat Wagenmann verlässt die Sitzung (19:36 Uhr).
Stadtrat Hirsch verlässt die Sitzung (19:55 Uhr).
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Die Abschlusspräsentation zur ÖPNV-Potenzialanalyse wird zur
Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die alternativen Handlungsempfehlungen für den ÖPNV hinsichtlich Realisierbarkeit und Verbesserungspotenzial (Nutzen/Kosten) zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
10
Ja-Stimme(n)
1
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Stadträtin Deusch verlässt die Sitzung (20:07 Uhr).
146/2016
1. Ergänzu
ng
602

3.

Friedhof Kuhbach - Erweiterung

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Öffentliches Grün und Umwelt, vom 17.06.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadträtin Rompel stellt den Antrag auf Zurückverweisung des Tagesordnungspunkts in den Ortschaftrat Kuhbach und öffentliche Behandlung des
Tagesordnungspunkts.
Abstimmungsergebnis:
5
Ja-Stimme(n)
4
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
Der Antrag wurde somit angenommen.

-5165/2016
603

4.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 6, Juni 2016

Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 14.06.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr.6, Stand Juni 2016 zum Umbau und Sanierung der ehemaligen Tonofenfabrik zum neuen stadtgeschichtlichen Museum wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

166/2016
603

5.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 6, Juni 2016

Der Vorsitzende verweist auf die, den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 14.06.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagementbericht Nr.6, Stand Juni 2016 zur Erweiterung der
Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

-6168/2016
603

6.

Neubau Tierpavillon mit Futterküche im Stadtpark
- Vergabe des Gewerkes Rohbauarbeiten

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 17.06.2016 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Die Firma Leser Bau GmbH aus Lahr erhält den Auftrag zur Ausführung der
Rohbauarbeiten in Höhe von brutto 188.825,56 Euro.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 8. Juni 2016
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Stadträtin Rompel verlässt die Sitzung (20:25 Uhr).

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 07.07.2016

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin