Bekanntmachung (Gemeinderat)
25. Juli 2016
DER OBERBÜRGERMEISTER
14.07.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 25.07.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 25.07.2016, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. INFORMATION
1. Umbau Knotenpunkt A5 Anschlussstelle Lahr sowie Kreisverkehrsanlage Einsteinallee / Dr. Georg Schaeffler Straße
(mündliche Information)
2. Jahresrechnung 2015 der Stadt Lahr
3. Haushalt 2016
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
4. Otto-Hahn-Realschule - Freiflächenkonzept
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wirtschaftsregion Ortenau (WRO)
-Beitragserhöhung aufgrund des Projekts „Gründung Innovation Ortenau“- GIO
2. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss
für die Spielzeit 2017/2018
3. Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
4. Abenteuer-Spielplatz
- Standort und städtische Unterstützung
5. Umbau im Gebäude des evangelischen Kindergartens Springbrunnen
und im Gemeindehaus in Mietersheim zur Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe für Kinder im Alter von 2-6 Jahren
6. Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
7. Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 6, Juni 2016
8. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben - Sanierung der Umkleideund Duschräume in der Turnhalle Theodor-Heuss-Schule
9. Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Physikbereich / Mittelbereitstellung 2017
10. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 6, Juni 2016
11. Zentraler Omnibusbahnhof
Vergabe der Erd- und Betonarbeiten / Aufhebung der 1. Ausschreibung
Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten / Aufhebung der 1. Ausschreibung
12. Zentraler Omnibusbahnhof
- Vergabe der Erd- und Betonarbeiten
- Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten
13. Ausbau der Dinglinger-Tor-Straße - Vergabe der Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten
14. Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
- Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der 2. Offenlage
15. Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Prioritäten bis 2019
16. Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstigen
Träger öffentlicher Belange
17. Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 2. Änderung und
Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss
18. Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstigen Träger
öffentlicher Belange
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
27.06.2016
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 27.04.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
18.07.2016
26.07.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.