Gemeinderat (7. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

INFORMATION

1.

Umbau Knotenpunkt A5 Anschlussstelle Lahr sowie Kreisverkehrsanlage Einsteinallee / Dr. Georg Schaeffler Straße
(mündliche Information)

2.

Jahresrechnung 2015 der Stadt Lahr

Vorlage 159/2016

3.

Haushalt 2016
-Bericht über die Haushaltsentwicklung

Vorlage 160/2016

4.

Otto-Hahn-Realschule - Freiflächenkonzept

Vorlage 197/2016

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange

21 Ja-Stimme(n) 8 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 176/2016

2.

Wirtschaftsregion Ortenau (WRO)
-Beitragserhöhung aufgrund des Projekts „Gründung Innovation Ortenau“- GIO

Einstimmig

Vorlage 205/2016

3.

Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss
für die Spielzeit 2017/2018

Einstimmig

4.

Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus

Einstimmig

5.

Abenteuer-Spielplatz
- Standort und städtische Unterstützung

Einstimmig

Vorlage 157/2016

6.

Umbau im Gebäude des evangelischen Kindergartens Springbrunnen und im Gemeindehaus in Mietersheim zur Einrichtung einer zusätzlichen Gruppe für Kinder im Alter von 2-6 Jahren

Einstimmig

Vorlage 153/2016

7.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 194/2016

8.

Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 6, Juni 2016

Einstimmig

Vorlage 166/2016

9.

Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben - Sanierung der Umkleide- und Duschräume in der Turnhalle Theodor-Heuss-Schule

26 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 190/2016 1. Ergänzung

10.

Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Physikbereich / Mittelbereitstellung 2017

Einstimmig

Vorlage 189/2016

11.

Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 6, Juni 2016

Einstimmig

Vorlage 165/2016

12.

Zentraler Omnibusbahnhof
Vergabe der Erd- und Betonarbeiten / Aufhebung der 1. Ausschreibung
Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten / Aufhebung der 1. Ausschreibung

Einstimmig

Vorlage 203/2016

13.

Zentraler Omnibusbahnhof
- Vergabe der Erd- und Betonarbeiten
- Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 204/2016

14.

Ausbau der Dinglinger-Tor-Straße - Vergabe der Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 201/2016

15.

Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein
- Stellungnahme zum Entwurf im Rahmen der 2. Offenlage

24 Ja-Stimme(n) 4 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 154/2016

16.

Arbeitsprogramm des Stadtplanungsamtes
- Prioritäten bis 2019

Einstimmig

Vorlage 149/2016

17.

Bebauungsplan GEWERBEGEBIET RHEINSTRASSE SÜD, 2. Änderung und
Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss

Einstimmig

Vorlage 196/2016

18.

Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 4. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange

Einstimmig

Vorlage 199/2016

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2016

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 27.04.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.