DER OBERBÜRGERMEISTER
08.12.2016
Sitzungen des Gemeinderats am 19.12.2016
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 19.12.2016, 17:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 21.11.2016
gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Fortschreibung des Finanzierungs- und Entschuldungskonzeptes
für die Haushaltsjahre 2017 ff.
2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2017
3. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das Rechnungsjahr 2015 des Hospital- und Armenfonds Lahr und
Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
4. Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße;
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Zweckverband Industrie- und
Gewerbepark Raum Lahr zur Durchführung und Kostenteilung von
Baumaßnahmen
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Lahr
6. Ausbau der Friedrichschule zu einer 3-zügigen Gemeinschaftsschule
7. Neufestsetzung der Preise für die Vermietung von Spiel- und Aktionsmaterialien sowie des Zirkuszeltes des Kinder- und Jugendbüros
8. Ausstellungsbeiträge der Partnerstädte und Partner der Stadt Lahr auf
dem Landesgartenschaugelände
9. Klimaschutz in den eigenen Liegenschaften
10. Stadthalle Lahr
- Foyererweiterung
- Aufwertung der Außenanlage (oberer Vorplatz)
11. Sanierung Storchenturm
- Projektmanagementbericht Nr. 5, November 2016
12. Parkplatz Bürgerpark
- Projektübertragung 13. Versorgungssituation im Stadtteil Hugsweier
- Zwischenbericht des Projektes DORV
14. Bebauungsplan MARTIN-LUTHER-STRASSE/GUTLEUTSTRASSE,
1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger
Träger Öffentlicher Belange
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeindesrates
am 21.11.2016
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 05.12.2016
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 20.10.2016
4. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 08.11.2016
5. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 24.11.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.12.2016
20.12.2016
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.