Beschlussvorlage (Anhang 0)
15. September 2021
1
Stadt Lahr I-----1
Beschlussvorlage
Datum:'30.07.2021
Amt: 605
Birk
Az.: 60/605
Lau/Bi
Drucksache Nr.: 182/2021
Beratungsfolge
Termin
Beratung
Kennung
Abstimmung
Technischer Ausschuss
15.09.2021
beschließend
öffentlich
Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen
Abt. 10/102
Amt 20
erfolgt
Eingangsvermerke
Oberbürgefrapister
Erster Bürgermeister
Bürgermeister
Kämmerei
Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101
Stabsstelle
Recht
Behandlung in der Vorlagenkonferenz am 25.08.21, Freigabe durch den Oberbürgermeister
Betreff:
Untersuchung des städtischen Kanalisationsnetzes im Zuge der Eigenkontrollverordnung.
- Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach
Beschlussvorschlag:
Die Firma Förster, Schwanau, wird auf Grund ihres Angebotes vom 23.07.2021 be
auftragt die erforderliche Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MwSt 129.873,03 EUR
□ Einstimmig
□
□ It. Beschlussvorschlag
mit Stimmenmehrheit
Bearbeitungsvermerk
Sitzungstag:
BERATUNGSERGEBNIS
□ abweichender Beschluss (s. Anlage)
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthalt.
Datum
Handzeichen
Drucksache 182/2021
Seite - 2 -
Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
□
Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
□
Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
□
Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Ta
belle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufülienFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
Nicht investive
□ Investition
2020
2021
O Maßnahme oder
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig ver
minderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)___ _________
2023
2024 ff.
in EUR
Projekt
Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungs
bedarf:
Eigenmittel oder Kredite
2022
129873,03
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand
SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ Be
Stelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?
KJa, mit den angegebenen Kosten
Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR
DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
DNein
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?
□Ja, mit den angegebenen Kosten
DJa, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
DNein
Seite - 3 -
Drucksache 182/2021
Sachdarstellung:
Allgemein:
Im Zuge der Umsetzung der Eigenkontrollverordnung öffentlicher Entwässerungsanlagen (Kanäle,
Schächte, Bauwerke) soll im Stadtteil Reichenbach das vorhandene Kanalisationsnetz mittels Fern
sehkamera optisch untersucht und beurteilt werden.
Das zu inspizierende Kanalnetz (Regen-, Schmutz- und Mischwasserkanäle) umfasst eine
Gesamtlänge von rund 24 km (Rohrnennweiten von DN 200 bis DN 1600) einschließlich rund 680
Schächten bzw. Schachtbauwerken.
Ausschreibung / Submission:
Die Kanalbefahrungsarbeiten waren am 05.07.2021 beschränkt unter 4 Firmen ausgeschrieben wor
den.
Zum Submissionstermin am 23.07.2021 lag 1 Angebot vor.
Das Submissionsergebnis mit der nachgerechnete Angebotsendsumme ist in der nachfolgenden Ta
belle dargestellt:
Rang
Firma
1
Förster, Schwanau
Angebotssumme (EUR, brutto)
nach Prüfung
129.873,03
Vergabevorschlag:
Die Firma Förster, Schwanau, hat nach Prüfung und Wertung das preisgünstigste Angebot abgege
ben.
Das Submissionsergebnis weicht lediglich um 6,14 % von der vorliegenden Kostenberechnung ab
(122.364,13 EUR).
Es wird demnach vorgeschlagen, der Firma Förster den Auftrag zu erteilen.
Die Auftragssumme beträgt 129.873,03 EUR einschl. 19 % MwSt.
Mittelverfügung:
Für die Ausführung der Kanalbefahrung im Zuge der Eigenkontrollverordnung stehen im Flaushaltsjahr 2021 unter Betriebsaufwand Kanäle (Kostenstelle 31003100/43002100) im Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung ausreichend Mittel zur Verfügung.
Ausführungszeitraum:
Die Kanalbefahrung soll im Zeitraum Ende September bis Anfang Dezember 2021 durchgeführt wer
den.