Beschlussvorlage (Untersuchung des städtischen Kanalisationsnetzes im Zuge der Eigenkontrollverordnung - Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach)

                                    
                                        Beschlussvorlage
Amt: 605
Birk

Datum: 30.07.2021 Az.: 60/605
Lau/Bi

Drucksache Nr.: 182/2021

Beratungsfolge

Termin

Beratung

Kennung

Abstimmung

Technischer Ausschuss

15.09.2021

beschließend öffentlich

Beteiligungsvermerke
Amt
Handzeichen

Abt. 10/102
----------------

Amt 20
erfolgt

Eingangsvermerke
Oberbürgermeister

Erster Bürgermeister

Bürgermeister

Haupt- und Personalamt
Abt. 10/101

Kämmerei

Stabsstelle
Recht

Betreff:

Untersuchung des städtischen Kanalisationsnetzes im Zuge der Eigenkontrollverordnung
- Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach

Beschlussvorschlag:

Die Firma Förster, Schwanau, wird auf Grund ihres Angebotes vom 23.07.2021 beauftragt die erforderliche Kanalbefahrung im Stadtteil Reichenbach durchzuführen.
Die Auftragssumme beträgt inkl. 19% MwSt 129.873,03 EUR.

Anlage(n):
Anhang 0

BERATUNGSERGEBNIS

Sitzungstag:

 Einstimmig  lt. Beschlussvorschlag
 mit Stimmenmehrheit

Bearbeitungsvermerk

 abweichender Beschluss (s. Anlage)

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthalt.

Datum

Handzeichen

Drucksache 182/2021

Seite - 2 -

Angaben über finanzielle und personelle Auswirkungen
☐ Die Maßnahme hat keine finanziellen und personellen (i.S.v. Personalmehrbedarf) Auswirkungen
☐ Die einmaligen (Investitions-)Kosten betragen weniger als 50 T EUR und die dauerhaft entstehenden
Folgekosten inklusive der Personalmehrkosten betragen jährlich weniger als 20 T EUR
☐ Die finanziellen/personellen Auswirkungen können aufgrund ihrer Komplexität nicht sinnvoll in der Tabelle dargestellt werden und sind daher in der Sachdarstellung enthalten oder als Anlage beigefügt
-In diesen Fällen ist die Tabelle nicht auszufüllenFinanzielle und personelle Auswirkungen (Prognose)
☐ Investition

Nicht investive
☐ Maßnahme oder
Projekt
Aufwand/ Einmalig
verminderter Ertrag
Ertrag / Einmalig verminderter Aufwand
SALDO:
Überschuss (+) /
Fehlbetrag (-)

Investition/
Auszahlung
Zuschüsse/Drittmittel
(ohne Kredite)
SALDO: Finanzierungsbedarf:
Eigenmittel oder Kredite
Folgekosten p.a. /
Aufwendungen und Erträge
Aufwand (inklusive Personalmehrkosten, s.u.) /
Verminderung von Ertrag
Ertrag /
Verminderung von Aufwand

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR
129873,03

Jährlich ab Inbetriebnahme /
nach Abschluss der Maßnahme in EUR

SALDO: Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
Personalmehrbedarf (dauerhaft)
Entgeltgruppe/ BeStelle / Bezeichnung
soldungsgruppe
1.
2.
3.
SUMME Personalmehrkosten (dauerhaft)
Ist die Maßnahme im Haushaltsplan berücksichtigt?

Arbeitgeberaufwand p.a.
(Lohn- und Nebenkosten) in EUR

☒Ja, mit den angegebenen Kosten ☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)
Ist die Maßnahme in der mittelfristigen Planung berücksichtigt?

☐Nein

☐Ja, mit den angegebenen Kosten

☐Nein

☐Ja, mit abweichenden Kosten (Erläuterung in der Begründung)

Drucksache 182/2021

Seite - 3 -

Sachdarstellung:
Allgemein:
Im Zuge der Umsetzung der Eigenkontrollverordnung öffentlicher Entwässerungsanlagen (Kanäle,
Schächte, Bauwerke) soll im Stadtteil Reichenbach das vorhandene Kanalisationsnetz mittels Fernsehkamera optisch untersucht und beurteilt werden.
Das zu inspizierende Kanalnetz (Regen-, Schmutz- und Mischwasserkanäle) umfasst eine Gesamtlänge von rund 24 km (Rohrnennweiten von DN 200 bis DN 1600) einschließlich rund 680 Schächten
bzw. Schachtbauwerken.
Ausschreibung / Submission:
Die Kanalbefahrungsarbeiten waren am 05.07.2021 beschränkt unter 4 Firmen ausgeschrieben worden.
Zum Submissionstermin am 23.07.2021 lag 1 Angebot vor.
Das Submissionsergebnis mit der nachgerechnete Angebotsendsumme ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt:
Rang

Firma

1

Förster, Schwanau

Angebotssumme (EUR, brutto)
nach Prüfung
129.873,03

Vergabevorschlag:
Die Firma Förster, Schwanau, hat nach Prüfung und Wertung das preisgünstigste Angebot abgegeben.
Das Submissionsergebnis weicht lediglich um 6,14 % von der vorliegenden Kostenberechnung ab
(122.364,13 EUR).
Es wird demnach vorgeschlagen, der Firma Förster den Auftrag zu erteilen.
Die Auftragssumme beträgt 129.873,03 EUR einschl. 19 % MwSt.

Mittelverfügung:
Für die Ausführung der Kanalbefahrung im Zuge der Eigenkontrollverordnung stehen im Haushaltsjahr 2021 unter Betriebsaufwand Kanäle (Kostenstelle 31003100/43002100) im Wirtschaftsplan des
Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung ausreichend Mittel zur Verfügung.
Ausführungszeitraum:
Die Kanalbefahrung soll im Zeitraum Ende September bis Anfang Dezember 2021durchgeführt werden.

Tilman Petters

Udo Lau