DER OBERBÜRGERMEISTER
19.01.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 30.01.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 30.01.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
Il. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 19.12.2016 gefassten Beschlusses
Ill. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden
Verwaltungsaktiengesellschaft
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs „Bäder,
Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche
Prüfung
4. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des
Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
5. Überlassung von städtischen Veranstaltungsräumen:
- Bericht an den Gemeinderat
- Änderungen bzgl. der gewidmeten Veranstaltungsräume
- Änderung der besonderen Vertragsbedingungen für Turn- und
Sporthallen
6. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
lV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 19.12.2016
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
23.01.2017
31.01.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.