Gemeinderat (1. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

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Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

Il.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.12.2016 gefassten Beschlusses

Ill.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungsaktiengesellschaft

Einstimmig

Vorlage 10/2017

2.

Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit sachkundigen Einwohnern

Einstimmig

Vorlage 14/2017

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs „Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

Vorlage 343/2016

4.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr

Einstimmig

Vorlage 344/2016

5.

Überlassung von städtischen Veranstaltungsräumen:
- Bericht an den Gemeinderat
- Änderungen bzgl. der gewidmeten Veranstaltungsräume
- Änderung der besonderen Vertragsbedingungen für Turn- und Sporthallen

Einstimmig

Vorlage 296/2016 1. Ergänzung

6.

Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Einstimmig

Vorlage 339/2016

lV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2016

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.