DER OBERBÜRGERMEISTER
07.12.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 18.12.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 18.12.2017, 17:00 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
Gerne darf ich Sie auf den angekündigten gemeinsamen Fototermin, der
um 16:45 Uhr stattfindet, hinweisen. Bitte bringen Sie die von Ihnen erworbene
Dauerkarte für die Landesgartenschau mit.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
ll. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 20.11.2017 gefassten Beschlüsse
lll. INFORMATION
1. Konzept „Lahr PAVILLON“ auf dem Landesgartenschaugelände
2. Information Landesgartenschau
lV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2018
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das
Rechnungsjahr 2016 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kennt-
nisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung
4. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
5. Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung
von Abwassergebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassergebührensatzung – AbwGebS)
7. Satzung der Stadt Lahr über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
für öffentliche Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung
8. Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V.
9. Anmietung der Immobilie Kaiserstraße 85 zur Unterbringung von Obdachlosen und Personen in der Anschlussunterbringung
10. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
11. Jugendbegegnungsstätte Schlachthof
- Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
12. Energie und Klima Fortschrittsbericht 2017
13. Stadthalle/Stadtparkrestaurant
- Beteiligung der Stadt Lahr an der Dachsanierung im Bereich des Bestandsfoyers und dem Zugang zur Stadthalle
14. Pedelec-Verleihsystem
- Vergabe des Betriebs
15. Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Beratung des Entwurfs
- Offenlagebeschluss
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
20.11.2017
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Schulen und Sport am 05.10.2017
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am
28.11.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
11.12.2017
19.12.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.