DER OBERBÜRGERMEISTER
17.07.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 24.07.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 24.07.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatsitzung
am 10.07.2017 gefassten Beschlusses
III. INFORMATION
1. Information Landesgartenschau
2. Jahresrechnung 2016 der Stadt Lahr
3. Haushalt 2017
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2016
2. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Verkehrsknotenpunkte an der Dr. Georg-Schaeffler-Straße
3. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben;
Gebäudeunterhaltung Flughafenareal Ost
4. Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem
Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz;
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
5. Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben;
Beschaffung von neuen Ausgehuniformen
6. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2018/2019
7. Soziales Wohnen in Lahr
8. Teilnahme der Stadt Lahr an der „Fairtrade-Towns-Kampagne“
(Kampagne der Fairhandels Städte)
9. Hohlwegbrücke Kirschbaumallee; Baugebiet Hosenmatten II
- Zustimmung zur Vergabe der Brückenbauarbeiten durch die STEG
10. Sanierung der Dr. Georg-Schaeffler-Straße zwischen Kreisverkehrsanlage Einsteinallee und Knotenpunkt B 415
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
11. Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
12. Festlegung der Quadratmeterpreise für den Verkauf von Wohnbaugrundstücken im Baugebiet HOSENMATTEN II, 2. Abschnitt
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 10.07.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
17.07.2017
25.07.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.