DER OBERBÜRGERMEISTER
09.02.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 20.02.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 20.02.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
30.01.2017 gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Prozessen in der Stadt Lahr
Ill. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
2. Bürgerentscheid Bebauungsplan ALTENBERG am 26. März 2017
Informationspflicht nach § 21 Abs. 5, Gemeindeordnung für BadenWürttemberg (GemO)
3. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2016
4. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Ablieferung von Steuern an den Zweckverband Industrie- und
Gewerbepark Raum Lahr
5. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2016)
Kostenerstattung an BGL - Abt. Tiefbau
6. Konversion des Flughafenareals;
13. Sachstandsbericht
7. Änderung der Satzung über die Bestimmung verkaufsoffener Sonntage
in der Stadt Lahr/Schwarzwald
8. Änderung der Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren
- Bestattungsgebührenordnung
9. Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen
- Endgültige Deckung der Mehrausgaben (Haushaltsjahr 2016)
10. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
-Projektmanagementbericht Nr. 8, Januar 2017
11. Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
-Projektmanagementbericht Nr. 8, Januar 2017
12. Ausbau des Mauerweges
- Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten
13. Kanalerneuerung Kanadaring
- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
14. Erweiterung der Erneuerungsmaßnahme "Nördliche Altstadt"
- Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Erneuerungsgebietes
"Nördliche Altstadt"
15. Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr
in Gewerbe- und Industriegebieten
16. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 4. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3
Baugesetzbuch
lV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am
30.01.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
13.02.2017
21.02.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.