DER OBERBÜRGERMEISTER
14.09.2017
Sitzungen des Gemeinderats am 25.09.2017
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 25.09.2017, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
am 24.07.2017 gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1. Information Landesgartenschau
2. Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 2007 bis 2012 durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Abschlussbestätigung
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs „Bau- und
Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts
des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
2. Stadtparkentgelte;
Mietentgelte Orangerie im Stadtpark und
Leihgebühren für Dekopflanzen
3. Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz;
Kauf von Containern, Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben
4. Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in BadenWürttemberg
- Einführung bei der Stadt Lahr
5. Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Änderung des Gesellschaftsvertrages
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2016
2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2016
7. Kanadaring Lahr
- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
8. Investitionszuschuss für eine Photovoltaikanlage auf dem Neubau der
Lahrer Werkstätten der Johannes-Diakonie Mosbach
9. Bauvorhaben im Bereich der ehemaligen AKAD
- Städtebauliches Konzept
- Grundsatzentscheidung
10. Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Abwägung der Stellungnahmen aus der zweiten Beteiligung der
Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher
Belange
- Satzungsbeschluss
11. Bebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 24.07.2017
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 20.07.2017
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
18.09.2017
26.09.2017
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.