Gemeinderat (8. Sitzung)

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Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.07.2017 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

1.

Information Landesgartenschau

2.

Allgemeine Finanzprüfung für die Jahre 2007 bis 2012 durch die
Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
-Abschlussbestätigung

Vorlage 203/2017

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs „Bau- und Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung

Einstimmig

Vorlage 210/2017

2.

Stadtparkentgelte
Mietentgelte Orangerie im Stadtpark und
Leihgebühren für Dekopflanzen

25 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 118/2017

3.

Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
Kauf von Containern, Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 214/2017

4.

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Baden-Württemberg
- Einführung bei der Stadt Lahr

Einstimmig

Vorlage 216/2017

5.

Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Lahr;
Änderung des Gesellschaftsvertrages

Einstimmig

Vorlage 164/2017

6.

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;

1. Betriebsabrechnung für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2016

2. Ermittlung der Kostenunter- und –überdeckungen für 2016

Einstimmig

Vorlage 199/2017

7.

Kanadaring Lahr

- Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 238/2017

8.

Investitionszuschuss für eine Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Lahrer Werkstätten der Johannes-Diakonie Mosbach

Einstimmig

Vorlage 211/2017

9.

Bauvorhaben im Bereich der ehemaligen AKAD
- Städtebauliches Konzept
- Grundsatzentscheidung

21 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 5 Enthaltung(en)

Vorlage 221/2017

10.

Bebauungsplan RIEDMATTEN, 7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Abwägung der Stellungnahmen aus der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit,
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss

Abgesetzt

Vorlage 205/2017

11.

Bebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Beratung des Vorentwurfs
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange

26 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 217/2017

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 24.07.2017

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses am 20.07.2017

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.