DER OBERBÜRGERMEISTER
15.02.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 26.02.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 26.02.2018, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am
29.01.2018 gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
Information Landesgartenschau
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2018
hier: Materialeinkauf
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Städtefreundschaft mit der Stadt Kasama in Japan
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG;
Wahlen zum Aufsichtsrat
4. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017) im
Feuerschutz-Deckungskreis „GD 13005200“
5. Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2017);
Beschaffung von neuen Ausgehuniformen
hier: Endgültige Deckung der Mehrausgaben
6. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
Kostenerstattung an BGL -Abt. Öffentliches Grün und Umwelt
7. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2017)
- Kostenerstattung an BGL
(Beschlußfassung)
8. Aufstellung von Containern für zwei Krippengruppen auf dem Lehrerparkplatz der Grundschule Sulz
- Endgültige Deckung von außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr
2017)
9. 1. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB
(Tiefbauarbeiten)
2. Stellplätze nördlich des historischen Bahnhofs
3. Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Neubau ZOB
(Planung, ÖBÜ, LGVFG)
4. Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr
(Tiefbauarbeiten) Endgültige Deckung der Mehrausgaben
(Haushalt 2017)
10. Parkraumerhebung Klinikviertel
- Neuordnung der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum
11. Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil
Reichenbach
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Planentwurf
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 29.01.2018
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 25.01.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
19.02.2018
27.02.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.