Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
4. Juli 2017
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 9/2017
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 04.07.17 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
16:30 Uhr bis 17:35 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Benz
Günther
Rompel
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Täubert
Linke Liste Lahr:
Stadträtin
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadtrat
Burger vertreten durch
Stadtrat Benz
Mauch
Volk
Vollmer vertreten durch
Stadtrat Täubert
Wagenmann
Protokollführung:
Frau
Brandenburger
Verwaltung:
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Dalm
Fink
Kramer
Lau
Singler
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
-2Zuhörende:
14
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
175/2017
61
1.
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Städtebauliches Konzept
- Weiteres Vorgehen
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
22. Juni 2017 (Anlage).
Stadtrat Täubert kommt zur Sitzung (16:40 Uhr).
Stadtrat Straubmüller kommt zur Sitzung (16:42 Uhr).
Zunächst erläutert Frau Fink den aktuellen Sachstand und führt damit in die
Beschlussvorlage ein. Sie geht vor allem auf die eingegangenen Stellungnahmen der Polizeidirektion Offenburg zum Verkehr und des Landesamtes
für Denkmalpflege ein. Neben den Planungen in den Bereichen Umwelt und
Kindertagesstätte geht sie auch auf den Geltungsbereich, das Verfahren,
Gestaltungsfragen sowie den Städtebaulichen Vertrag ein.
Herr Gessert vom Büro h4a gibt einen Rückblick zum städtebaulichen Konzept und erklärt die fünf entwickelten Varianten anhand von Lageplänen,
Schnitten und Perspektivansichten.
Stadtrat Benz kommt zur Sitzung (17:22 Uhr).
Im Laufe der anschließenden Diskussion stellt Frau Granderath folgenden
Antrag, über den abgestimmt wird:
Neben der Reduzierung der beiden Gebäude zwischen den Denkmalen und
des westlichen Gebäudes um ein Geschoss auf III + D soll auch das östliche
Gebäude auf die gleiche Weise reduziert werden.
Abstimmungsergebnis:
4
Ja-Stimme(n)
6
Nein-Stimme(n)
3
Enthaltung(en)
Somit ist dieser Antrag abgelehnt und die Beschlussvorlage kommt zur Abstimmung.
-3Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Als städtebauliches Konzept wird die Variante 5 bestimmt. Dies bedeutet
eine Reduktion der Bebauung in der Reihe der Denkmale um ein Geschoss bei 3 von 4 Neubauten bei gleichzeitiger Verbreiterung der außenliegenden Neubauten um jeweils maximal 3 Meter.
2. Das städtebauliche Konzept bildet damit die Grundlage für die Fertigstellung der fachlichen Gutachten. Im September 2017 sollen die Vorlagen
zum Entwurf des Bebauungsplanes, zum Gestaltungshandbuch und zum
Städtebaulichen Vertrag in den Gremien der Stadt zur Beschlussfassung
vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
10
Ja-Stimme(n)
3
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 5. Juli 2017
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin