Bekanntmachung (Gemeinderat)
17. Dezember 2018
DER OBERBÜRGERMEISTER
06.12.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 17.12.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 17.12.2018, 16:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Information Landesgartenschau
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Ausscheiden von Herrn Anton Trahasch aus dem Gemeinderat
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach §
16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
2. Nachfolge im Gemeinderat für Herrn Stadtrat Anton Trahasch
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Sigrid Lettau vorliegen
3. Verpflichtung der Nachfolgerin Frau Sigrid Lettau als Stadträtin
für Herrn Stadtrat Anton Trahasch
4. Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien für Herrn Stadtrat Anton Trahasch
5. Finanzielle Förderung von zusätzlichen Leistungen freiberuflicher Hebammen, die von werdenden Müttern in Lahr in Anspruch genommen
werden
6. Landesgartenschaugelände
Ergänzungen zu den Daueranlagen im Rahmen des Rückbaus der
Ausstellungsflächen
7. Förderprogramm (E-)Lastenräder
- Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder
8. Standortentwicklung West zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der
Feuerwehr Stadt Lahr im Westen der Stadt
9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2019
10. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
11. Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2019
12. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das
Rechnungsjahr 2017 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung
13. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die
örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr
14. Einrichtung eines neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik,
Physik) am Max-Planck-Gymnasium zum Schuljahr 2019/2020
15. Max-Planck-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Architektenleistungen
16. Scheffel-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Architektenleistungen
17. Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes
18. Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße
- Überarbeitete Ausbauplanung
- Übertragung Verpflichtungsermächtigung
19. Erweiterung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Kanadaring“
- Abgrenzung der Erweiterungsflächen
- Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten
Erneuerungsgebiets „Kanadaring“
20. Einfacher Bebauungsplan WESTLICHE TRAMPLERSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 19.11.2018
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen
Ausschusses am 27.09.2018
3. Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des
Umweltausschusses am 16.07.2018 und 15.11.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
10.12.2018
18.12.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.