Gemeinderat (13. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2018 gefassten Beschlüsse

II.

INFORMATION

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Information Landesgartenschau

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Ausscheiden von Herrn Anton Trahasch aus dem Gemeinderat
hier: Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Einstimmig

Vorlage 314/2018

2.

Nachfolge im Gemeinderat für Herrn Stadtrat Anton Trahasch
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Frau Sigrid Lettau vorliegen

Einstimmig

Vorlage 315/2018

3.

Verpflichtung der Nachfolgerin Frau Sigrid Lettau als Stadträtin für Herrn Stadtrat Anton Trahasch

4.

Nachwahl in gemeinderätliche Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien für Herrn Stadtrat Anton Trahasch

Einstimmig

Vorlage 316/2018

5.

Finanzielle Förderung von zusätzlichen Leistungen freiberuflicher Hebammen, die von werdenden Müttern in Lahr in Anspruch genommen werden

Einstimmig

Vorlage 292/2018

6.

Landesgartenschaugelände
Ergänzungen zu den Daueranlagen im Rahmen des Rückbaus der Ausstellungsflächen

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 246/2018

7.

Förderprogramm (E-)Lastenräder
- Richtlinien für die Beantragung einer Kaufprämie für (E-)Lastenräder

28 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 269/2018

8.

Standortentwicklung West zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Stadt Lahr im Westen der Stadt

Einstimmig

Vorlage 303/2018

9.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2019

31 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 252/2018

10.

Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
Satzungsbeschlüsse
Berichtigung des Flächennutzungsplanes

22 Ja-Stimme(n) 9 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 312/2018 1. Ergänzung

11.

Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Einstimmig

Vorlage 300/2018

12.

Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2019

Einstimmig

Vorlage 306/2018

13.

Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung für das
Rechnungsjahr 2017 des Hospital- und Armenfonds Lahr und Kenntnisnahme des
Berichts der örtlichen Prüfung

Einstimmig

Vorlage 302/2018

14.

Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lahr

Einstimmig

Vorlage 305/2018

15.

Einrichtung eines neuen Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) am Max-Planck-Gymnasium zum Schuljahr 2019/2020

Einstimmig

Vorlage 318/2018

16.

Max-Planck-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Architektenleistungen

Einstimmig

Vorlage 310/2018

17.

Scheffel-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Architektenleistungen

Einstimmig

Vorlage 311/2018

18.

Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße
- Überarbeitete Ausbauplanung
- Übertragung Verpflichtungsermächtigung

Einstimmig

Vorlage 287/2018 2. Ergänzung

19.

Erweiterung der städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kanadaring“
- Abgrenzung der Erweiterungsflächen
- Satzung über die Erweiterung des förmlich festgelegten Erneuerungsgebiets
„Kanadaring“

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 299/2018

20.

Einfacher Bebauungsplan WESTLICHE TRAMPLERSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

31 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 313/2018

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

1.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 19.11.2018

2.

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses am 27.09.2018

3.

Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Umweltauschusses am 16.07.2018 und 15.11.2018

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.