DER OBERBÜRGERMEISTER
08.11.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 19.11.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 19.11.2018, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 15.10.2018
gefassten Beschlüsse
III. INFORMATION
Information Landesgartenschau
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltplan
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Wahl der Gemeinderäte, der Ortschaftsräte und Kreisräte am
26.05.2019
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses gem. § 11
Kommunalwahlgesetz (KomWG)
b) Sitzzahl der Ortschaftsräte
4. Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse, Kommissionen und
sonstiger Gremien anlässlich des Wechsels von Frau Stadträtin Rehm
zur Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
5. Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Lahr
für das Rechnungsjahr 2017 durch den Gemeinderat
6. Landesgartenschau 2018;
Bewilligung von Mehrausgaben
7. Neufassung der Entgeltordnung und Überarbeitung der Allgemeinen
Benutzungsbedingungen der Städtischen Musikschule Lahr
8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
9. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
10. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr;
Ausgleich von Forderungen des Eigenbetriebs gegenüber der
Stadt Lahr
11. Erweiterung der Otto-Hahn-Realschule zur Ganztagsschule
- Projektmanagement-Schlussbericht, Stand Oktober 2018
12. Stadtgeschichtliches Museum Tonofenfabrik
- Projektmanagement-Schlussbericht Stand Oktober 2018
13. Max-Planck-Gymnasium Lahr - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe von Ingenieurleistungen - Technische
Gebäudeausrüstung (TGA)
14. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2018)
Umgestaltung der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Lahr
15. Stadtwald Lahr – Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019
16. Parkplatz Turm-/Zollamtstraße
- Neubau einer Parkpalette
17. Ausbau Brestenberg- und Gerichtsstraße
- Überarbeitete Ausbauplanung
- Übertragung Verpflichtungsermächtigung
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 15.10.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.11.2018
20.11.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.