Bekanntmachung (Gemeinderat)
23. Juli 2018
DER OBERBÜRGERMEISTER
12.07.2018
Sitzungen des Gemeinderats am 23.07.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 23.07.2018, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.07.2018
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1. Information Landesgartenschau
2. Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2018 zum Verfahren des Materialeinkaufs
3. Jahresrechnung 2017 der Stadt Lahr
4. Haushalt 2018
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a und 13b BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behördenund sonstiger Träger öffentlicher Belange
2. Bebauungsplan AREAL HEIM, 1. Änderung und Erweiterung
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3
Baugesetzbuch
3. Bebauungsplan HOSENMATTEN II, 3. Änderung
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
4. Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3
Baugesetzbuch
5. 1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
6. Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr GmbH (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2017
7. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragabschluss für die Spielzeit 2019/2020
8. Umbenennung der Stadthalle in "Parktheater" ab Beginn der Spielzeit
18/19, also ab
01. September 2018
9. Maßnahmen aus dem Energie und Klima – Arbeitsprogramm
2018-2022
10. Eigenbetrieb Spital - Wohnen und Pflege:
Bauabschnitt 3 der Außenanlage / Spitalgarten
- Angepasste Entwurfsplanung und Kostendarstellung
11. Kleinfeldpark- Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
12. Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
- Information über die erteilten Bewilligungsbescheide und Vorschlagsunterbreitung zur Umsetzung in den Haushaltsjahren
2019 - 2022/2023
- Anpassung des Schulsanierungsprogramms an die Antragszurückstellungen des Regierungspräsidium Freiburg
- Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
(Mittelum-schichtungen)
13. Scheffel-Gymnasium - Sanierung Wasserschaden Erdgeschoss
Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
14. Fortschreibung des Lärmaktionsplanes
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
15. Städtebaulicher Wettbewerb "Neues Quartier Lahr-West"
- Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs
- Gemeinderatsvertreter/-innen im Preisgericht
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niedeschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 02.07.2018
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
16.07.2018
24.07.2018
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.