Bekanntmachung (Gemeinderat)

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
04.10.2018

Sitzungen des Gemeinderats am 15.10.2018
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am

Montag, 15.10.2018, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 24.09.2018
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
1.

Information Landesgartenschau

2. Städtefreundschaft mit der Stadt Swenigorod in Russland
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs „Bau- und
Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts
des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
3. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2017
4. Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Lahr und Umgebung e.V.
ab dem 01.01.2019
5. Ausweitung der Schulsozialarbeit im Lahrer Westen und Übernahme
der Trägerschaft durch den Caritasverband Lahr e.V.
6. Sportentwicklungskonzept - Vorstellung und Beratung
7. Zuschuss für das Jugendwerk im Ortenaukreis e.V. für den
Abenteuerspielplatz Lahr im Hebelpark
8. Einführung eines Zentralen Vormerksystems für Lahrer
Kindertageseinrichtungen

9. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtseniorenbeirats
10. Stand der baulichen Maßnahmen und Baukosten bei Lahrer
Kindertageseinrichtungen in freier und kirchlicher Trägerschaft
11. Otto-Hahn-Realschule - Umbau im Bestand - Vergabe der
Elektroarbeiten
12. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr (BGL);
Information über die Umsetzung der Satzungsänderung
vom 23.10.2017
Beschluss über den Stundenverrechnungssatz
13. Güterverkehrsterminal (GVT) Lahr
- Grundsatzbeschluss zur Realisierung
- Arbeitsaufträge zur weiteren Vorbereitung des Projekts
14. Güterverkehrsterminal (GVT) Lahr
- Projektierung und Betrieb einer RoLa-Anlage Lahr
15. Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken
der Stadt Lahr
16. Bebauungsplan AM GIESENBACH, 2. Änderung im Stadtteil
Reichenbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes
17. Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15. Mai 2017
18. Bebauungsplan INDUSTRIEGEBIET-WEST, 5. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 24.09.2018
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 25.07.2018

Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:

08.10.2018
16.10.2018

Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.