Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2018
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 16.05.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:35 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Trahasch

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat

Burger
Günther
Rompel
Schweickhardt

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Vollmer

FDP:

Stadtrat

Uffelmann

Linke Liste Lahr

Stadträtin

Böhmer

entschuldigt fehlen:

Stadträtin

Rehm vertreten durch
Stadträtin Böhmer
Straubmüller vertreten durch
Stadtrat Schweickhardt
Volk vertreten durch
Stadtrat Uffelmann

Stadtrat
Stadtrat

Protokollführung:

Frau

Brandenburger

Verwaltung:

Herr
Frau
Frau
Frau

Brucker
Flamming
Hauptvogel
Kabisch

-2Herr
Herr
Herr
Herr
Zuhörende:

Kühl
Lau
Löhr
Sottru

7

Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
87/2018
61

1.

Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
7. Mai 2018 (Anlage).
Stadträte Dr. Caroli und Schwarzwälder erscheinen zur Sitzung (17:35 Uhr).
Frau Hauptvogel führt mittels einer Power-Point-Präsentation in die Vorlage
ein.
Im Laufe der Diskussion erkundigt sich Stadträtin Granderath nach der Größe
der überbauten Fläche.
Der Vorsitzende sichert zu, dass die entsprechende m²-Zahl nachgereicht
wird.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im Bestandsplan dargestellten Bereich wird gemäß § 2 Abs.1
BauGB die Aufstellung des Bebauungsplans HOHBERGWEG beschlossen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplans HOHBERGWEG wird gebilligt.
3. Das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 13a Baugesetzbuch im
beschleunigten Verfahren durchgeführt.
4. Auf der Grundlage des Entwurfs wird die Beteiligung der Öffentlichkeit
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt (Offenlage).

-3Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
2
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)

63/2018
61

2.

Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Stadtrat Uffelmann verlässt die Sitzung (18:10 Uhr).
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
7. Mai 2018 (Anlage).
Herr Löhr führt anhand einer Power-Point-Präsentation in die Vorlage ein.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Für den im beigefügten Bestandsplan umgrenzten Bereich vom
07.05.2018 wird die Aufstellung des Bebauungsplans KLEINFELDNORD, 5. Änderung, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
2. Das Bebauungsplanverfahren wird gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt.
3. Auf der Grundlage des beigefügten Bebauungsplanentwurfes vom
07.05.2018 wird gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

109/2018
602

3.

Erneuerung der Laufbahn in Hugsweier

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache der Abteilung Öffentliches Grün
und Umwelt vom 24. April 2018 (Anlage).
Eine Einführung seitens der Verwaltung wird nicht gewünscht.
Stadtrat Schweickhardt ergänzt in seiner Eigenschaft als Ortsvorsteher von
Hugsweier mündlich die Vorlage mit Informationen.

-4Stadtrat Wagenmann verlässt kurz den Sitzungssaal (18:33 Uhr – 18:35 Uhr).
Der Technische Ausschuss beschließt:
Der Technische Ausschuss stimmt der Planung und Finanzierung für die Erneuerung der Laufbahn in Hugsweier zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 11. April 2018
Stadtrat Wagenmann nimmt wieder an der Sitzung teil.
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 17.05.2018

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin