Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
20. Juni 2018
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 6/2018
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 20.06.18 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Bühler
Dr. Caroli
Dreyer
Trahasch
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Burger
Günther
Schweickhardt
Straubmüller
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Vollmer
FDP:
Stadträtin
Kmitta
Linke Liste Lahr
Stadträtin
Rehm
entschuldigt fehlen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadtrat
Hirsch
Rompel
Volk
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Frau
Frau
Frau
Herr
Dalm
Fink
Flamming
Happersberger
-2Frau
Herr
Herr
Frau
Frau
Zuhörende:
Kabisch
Lau
Sottru
Stahl
Töpfer
41
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
1.
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16. Mai 2018 gefassten Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert das Grundstück Flst. Nr. 5622/2 Kantstraße 8, mit
834 m² zu einem Kaufpreis von 158.640,-- €.
2.
Starkregenereignis am 31. Mai 2018
Herr Lau erläutert anhand einer Präsentation das Starkregenereignis am
31. Mai 2018 und seine Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Stadt
Lahr.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
117/2018
61
1.
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a und 13b BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
07.06.2018 (Anlage) und begrüßt Herrn Kunz (DBA Deutsche Bauwert),
Frau Becker (fsp Stadtplanung), Herrn Krentel (Fichtner Water & Transportation) und Herrn Theile (h4a).
Herr Krentel stellt anhand einer Präsentation die Aktualisierung der Erschließungsplanung und der Verkehrsplanung sowie die Schalltechnische Untersuchung vor.
-3Herr Theile führt mit Hilfe einer Präsentation in das Gestaltungshandbuch ein.
Stadtrat Straubmüller verlässt die Sitzung (18:55 Uhr).
Frau Becker erläutert durch eine Power-Point-Präsentation den Bebauungsplanentwurf.
Stadtrat Schweickhardt verlässt die Sitzung (19:00 Uhr).
Die Stadträte Mauch und Dreyer verlassen die Sitzung (19:10 Uhr).
Nach ausführlicher Diskussion im Gremium weist der Vorsitzende daraufhin,
dass die Bevölkerung Termine mit den einzelnen Fachämtern/-abteilungen
vereinbaren könne, damit Fragen im Detail beantwortet werden können.
Krankheitsbedingt konnte der Umweltbeitrag mit integriertem Grünordnungsplan, die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung, die fachgutachterliche Stellungnahme zu den lokalklimatischen Auswirkungen und die Stellungnahme
zur Bodenerosion der Ausgleichsfläche nicht durch Frau Miethaner (Faktorgrün) vorgestellt werden. Aufgrund dessen stellte Herr Stadtrat Dr. Caroli den
Antrag die Beschlussfassung über den Tagesordnungspunkt auf die nächste
Sitzung des Technischen Ausschusses zu vertagen. Das Gremium stimmte
dem Vertagungsantrag einstimmig zu.
127/2018
61
2.
Bebauungsplan WEILERFELD II, Gemarkung Sulz
Beratung des Entwurfs
Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
14.05.2018 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes WEILERFELD II,
Gemarkung Sulz vom 14. Mai 2018 wird gebilligt.
2. Auf der Grundlage des Entwurfs ist die Beteiligung der Bürger gemäß
§ 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be
lange gemäß § 4 (2) BauGB durchzuführen (Offenlegung).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
141/2018
602
3.
Spielplatz Liebensteinstraße - Vorstellung des Entwurfs
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Öffentliches Grün und Umwelt, vom 04.06.2018 (Anlage).
-4-
Herr Sottru stellt den Entwurf zum Spielplatz Liebensteinstraße mittels verschiedener Pläne vor.
Stadträtin Granderath verlässt die Sitzung 19:45 Uhr.
Aus den Reihen des Gremiums wird darum gebeten jeweils eine Kostenberechnung für eine freizugängliche WC-Anlage sowie für eine mit Münzsystem
und den anfallenden Reinigungskosten zu erstellen.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Dem Entwurf für den Spielplatz wird zugestimmt.
2. Der Errichtung eines WCs wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel hierfür für den Haushalt 2019 anzumelden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 16. Mai 2018
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 21.06.2018
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin