DER OBERBÜRGERMEISTER
23.05.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 03.06.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 03.06.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. EHRUNGEN
Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für die langjährige
kommunalpolitische Tätigkeit der Stadträte Roland Wagenmann
(40 Jahre), Roland Hirsch (30 Jahre), Rudolf Dörfler, Gerhard
Straubmüller und Rolf Mauch (jeweils 20 Jahre)
II. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
III. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.05.2019
gefassten Beschlüsse
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde und der
unteren Baurechtsbehörde
- Verwaltungsgebührensatzung 2. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche
Leistungen ausgenommen Benutzungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung 3. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2018
4. Neufassung der Satzung zum Bürgerbudget „Stadtgulden Lahr“
5. Geschäftsordnung für den Beirat für die Belange von Menschen mit
Behinderung
6. Dienstleistungsvertrag Güterverkehrsterminal
7. Weiterbewilligung städtische Zuschüsse (Platzpauschale) an
Tagesmütter
8. Freiwillige Feuerwehr Lahr, Musikzug
- Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes für BadenWürttemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen
Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung Musik
9. Freiwillige Feuerwehr Lahr, Musikzug
-Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes für BadenWürttemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen
Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
Musik der Feuerwehr Stadt Lahr
10. Satzung über die Nutzung des Stegmattensees und der Badestelle am
Stegmattensee
11. Zusätzliche Rechtsabbiegespur am Fachmarktzentrum LahrMietersheim
- Fußgängerunterführung
(abgesetzt)
12. Endausbau BG Rheinstraße Süd
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
13. 1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Vereinbarung zwischen Fa. Padberg, Fa. Eichner, Fa. Surbeck-Koch
Vermögensbeteiligungsgesellschaft und der Stadt Lahr
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 06.05.2019
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 28.03.2019
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
am 03.04.2019
4. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport am 06.02.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
27.05.2019
04.06.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.