DER OBERBÜRGERMEISTER
05.12.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 16.12.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 16.12.2019, 17:00
Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am 18.11.2019 gefassten Beschlüsse
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei auf Ausrufung
des Klimanotstandes
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
2. Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) zum 01.01.2020 bei der Stadt Lahr
3. Finanzierung der Konversion auf dem Flughafenareal OST
- Information an den Gemeinderat
- Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020
- Verlängerung des Finanzierungsvertrages
4. Beschlussfassung über den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung
für das Rechnungsjahr 2018 des Hospital- und Armenfonds Lahr und
Kenntnisnahme des Berichts der örtlichen Prüfung
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs „Bau- und
Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts
des Städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
6. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
7. Eigenbetrieb Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr;
Jahresabschluss 2018
8. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
9. Eigenbetrieb Spital-Wohnen und Pflege: Wirtschaftsplan 2020
10. Fachkräftemangel in Kitas – Konzept zu neuen Wegen
11. "Digitale Musiklernplattform"
12. Projekt „Erhalt des Wohnraums“ im Stadtgebiet Lahr
13. Gewährung eines Zuschusses an den Verein Flitzebogen e.V. für die
Anschaffung eines zusätzlichen Aufenthaltswagens und für ergänzende
Maßnahmen (Einrichtung eines Waldhortes zum 01.09.2020)
14. Ergänzung der Beschaffungsregelungen der Stadt Lahr
15. Vorstandsmandat der Stadt Lahr bei Klimapartner Oberrhein
16. Neue Mietverträge für Kindertageseinrichtungen in städtischen
Gebäuden
17. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 7. Änderung
- Kostenübernahmevereinbarung
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am 18.11.2019
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen Sport am 08.10.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
09.12.2019
17.12.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.