DER OBERBÜRGERMEISTER
25.04.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 06.05.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 06.05.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK-GÖTZMANN,
7. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Grundsatzentscheidung über Ansiedlungsinteressen
2. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
3. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss
bei der Stadt Lahr; hier Neubestellung des stellvertretenden Vertreters
des Finanzamts Lahr
4. Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für BadenWürttemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Großen
Kreisstadt Lahr zur Wahl des stellvertretenden Leiters der Abteilung
5. Bildung von Haushaltsresten für das Jahr 2018
6. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Bildung von Haushaltsresten für das Rechnungsjahr 2018
7. Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Lahr
8. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2019)
Ausbau der Gehweganlagen im Zuge der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach
9. Verleihung der Musikmedaille der Stadt Lahr/Schwarzwald
hier: Ehrungsvorschläge für das Jahr 2018
10. Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt
Lahr/Schwarzwald für das Sportjahr 2018 sowie ehrenamtlich tätige
Personen in Vereinen und Verleihung des Kooperationspreises
11. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019
12. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffelgymnasium
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019
13. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand März 2019
14. Umbenennung der Gaswerkstraße
15. Straßenbenennung - Bebauungsplan Altenberg
16. Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach
- Vergabe der Ingenieurleistungen für die Verkehrsanlagen
17. Ausschreibung Straßenbeleuchtung Lahr - Umbau auf LED
Bauabschnitt 12
- Vergabe der Bauleistungen
18. Ausbau Straße Kanadaring
- Vergabe der Straßen- und Pflasterbauarbeiten
19. 1. Teilbereichsbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 15.04.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
29.04.2019
07.05.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.