DER OBERBÜRGERMEISTER
27.06.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 08.07.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 08.07.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 03.06.2019
gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Änderung des § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
der Stadt Lahr/Schwarzwald
2. Landesgartenschau 2018
Verlustabdeckung für das Wirtschaftsjahr 2019
3. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates
4. Neubau Rasensportplatz im Stadtteil Langenwinkel
5. Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens im Bereich
"Seepark"
6. Scheffel-Gymnasium
Wasserschaden im Erdgeschoss: Bewilligung überplanmäßiger
Ausgaben
Mittelumschichtung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (KInvFG II)
7. Zuschuss für den Förderverein für das Reichenbacher Schwimmbad im
Jahr 2019
8. Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr
in Gewerbe- und Industriegebieten
9. Umgestaltung Ortsdurchfahrt Reichenbach (B415)
- Vergabe der Straßenbauarbeiten
10. Bebauungsplan WERDERSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
11. Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Konzeptvorstellung Teilbereich ehemalige Druckerei
12. Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
13. Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
14. Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 03.06.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
01.07.2019
09.07.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.