Gemeinderat (7. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: beschlussprotokoll-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

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ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

BEKANNTGABE

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Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 03.06.2019 gefassten Beschlüsse

II.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Änderung des § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Lahr/Schwarzwald

Einstimmig

Vorlage 163/2019

2.

Landesgartenschau 2018
Verlustabdeckung für das Wirtschaftsjahr 2019

27 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 2 Enthaltung(en)

Vorlage 159/2019

3.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Aufsichtsrates

Einstimmig

Vorlage 152/2019

4.

Neubau Rasensportplatz im Stadtteil Langenwinkel

Einstimmig

Vorlage 97/2019

5.

Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahren im Bereich "Seepark"

Einstimmig

Vorlage 162/2019

6.

Scheffel-Gymnasium
Wasserschaden im Erdgeschoss: Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben
Mittelumschichtung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (KInvFG II)

Einstimmig

Vorlage 142/2019

7.

Zuschuss für den Förderverein für das Reichenbacher Schwimmbad im Jahr 2019

Einstimmig

Vorlage 125/2019

8.

Anpassung der allgemeinen Verkaufspreise für Flächen der Stadt Lahr in Gewerbe- und Industriegebieten

Einstimmig

Vorlage 118/2019

9.

Umgestaltung Ortsdurchfahrt Reichenbach (B415)
- Vergabe der Straßenbauarbeiten

Einstimmig

Vorlage 151/2019

10.

Bebauungsplan WERDERSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 130/2019

11.

Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Konzeptvorstellung Teilbereich ehemalige Druckerei

Einstimmig

Vorlage 135/2019

12.

Einfacher Bebauungsplan LUDWIGSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 136/2019

13.

Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele

Einstimmig

Vorlage 140/2019

14.

Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)

Einstimmig

Vorlage 141/2019

III.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 03.06.2019

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Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.