Gemeinderat (8. Sitzung)
Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Tagesordnung
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- BEKANNTGABE
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- Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 08.07.2019 gefassten Beschlüsse
- II.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Feststellung von Hinderungsgründen der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats
24 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 7 Enthaltung(en)
- 2.
- Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
- 3.
- Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des Gemeinderats
- 4.
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Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
Einstimmig
- 5.
- Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
- 6.
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Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der Mitglieder
Einstimmig
- 7.
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Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beschließenden Ausschüsse
Einstimmig
- 8.
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Bildung von beratenden Ausschüssen
Einstimmig
- 9.
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Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beratenden Ausschüsse
Einstimmig
- 10.
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Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
Einstimmig
- 11.
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Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Verbandsversammlungen,
Aufsichtsräte usw. - 12.
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Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum AufsichtsratEinstimmig - 13.
Haushalt 2019
-Bericht über die Haushaltsentwicklung- 14.
- Jahresrechnung 2018 der Stadt Lahr
- 15.
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Resolution des Gemeinderats der Stadt Lahr zur Grundsteuer
Einstimmig
- 16.
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Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2020/2021 und das Haushaltsjahr 2020
Einstimmig
- 17.
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Standort und Nutzungskonzept für den historischen Zugwaggon
Abgesetzt
- 18.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019Einstimmig - 19.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019Einstimmig - 20.
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Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019Einstimmig - 21.
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DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier
- Konzeptvergabe - GrundsatzentscheidungEinstimmig - 22.
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Einrichtung einer kommunalen Statistikstelle bei der Stadt Lahr
Einstimmig
- 23.
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Städtebaulicher Wettbewerb "Neues Quartier Lahr-West"
- Billigung des Entwurfs als Grundlage für den Bebauungsplan HEILIGENBREITE-
NORD, 6. ÄnderungEinstimmig - 24.
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Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Bürger sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
(Offenlegung)Einstimmig - 25.
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Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- 2. Verlängerung der VeränderungssperreEinstimmig - 26.
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Aufhebung des Bebauungsplans TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange (Offenlegung)Einstimmig - 27.
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Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - 28.
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Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes21 Ja-Stimme(n) 11 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 29.
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Bebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - 30.
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Bebauungsplan HUSARENSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- PlanungszieleEinstimmig - 31.
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Bebauungsplan HUSARENSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)Einstimmig - III.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 08.07.2019
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- Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.