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Gemeinderat (8. Sitzung)

July 22, 2019 4:30 p.m. - 8:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
BEKANNTGABE
-
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 08.07.2019 gefassten Beschlüsse
II.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Feststellung von Hinderungsgründen der neu- und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats
24 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 7 Enthaltung(en)
2.
Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder
3.
Verpflichtung der wieder- und neugewählten Mitglieder des Gemeinderats
4.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahr
Einstimmig
5.
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters
6.
Festlegung der beschließenden Ausschüsse und der Zahl der Mitglieder
Einstimmig
7.
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beschließenden Ausschüsse
Einstimmig
8.
Bildung von beratenden Ausschüssen
Einstimmig
9.
Wahl der gemeinderätlichen Mitglieder und Stellvertreter/-innen in die beratenden Ausschüsse
Einstimmig
10.
Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
Einstimmig
11.
Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Lahr in Verbandsversammlungen,
Aufsichtsräte usw.
12.
Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
Einstimmig
13.

Haushalt 2019
-Bericht über die Haushaltsentwicklung
14.
Jahresrechnung 2018 der Stadt Lahr
15.
Resolution des Gemeinderats der Stadt Lahr zur Grundsteuer
Einstimmig
16.
Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen Vertragsabschluss für die Spielzeit 2020/2021 und das Haushaltsjahr 2020
Einstimmig
17.
Standort und Nutzungskonzept für den historischen Zugwaggon
Abgesetzt
18.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019
Einstimmig
19.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019
Einstimmig
20.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Juni 2019
Einstimmig
21.
DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier
- Konzeptvergabe - Grundsatzentscheidung
Einstimmig
22.
Einrichtung einer kommunalen Statistikstelle bei der Stadt Lahr
Einstimmig
23.
Städtebaulicher Wettbewerb "Neues Quartier Lahr-West"
- Billigung des Entwurfs als Grundlage für den Bebauungsplan HEILIGENBREITE-
NORD, 6. Änderung
Einstimmig
24.
Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beteiligung der Bürger sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
(Offenlegung)
Einstimmig
25.
Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- 2. Verlängerung der Veränderungssperre
Einstimmig
26.
Aufhebung des Bebauungsplans TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange (Offenlegung)
Einstimmig
27.
Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
28.
Bebauungsplan HOHBERGWEG
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Berichtigung des Flächennutzungsplanes
21 Ja-Stimme(n) 11 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
29.
Bebauungsplan HEILIGENBREITE-NORD, 5. Änderung
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
30.
Bebauungsplan HUSARENSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Einstimmig
31.
Bebauungsplan HUSARENSTRASSE
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
Einstimmig
III.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 08.07.2019
-
Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschriften sind genehmigt.