Bekanntmachung (Gemeinderat)
30. September 2019
DER OBERBÜRGERMEISTER
19.09.2019
Sitzungen des Gemeinderats am 30.09.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 30.09.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 22.07.2019
gefassten Beschlüsse
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Wahl der Ortsvorsteher/-innen und deren Stellvertreter/-innen für die
Stadtteile Hugsweier, Kippenheimweiler, Kuhbach, Langenwinkel,
Mietersheim, Reichenbach und Sulz
2. Bildung und Besetzung sonstiger Gremien (Beiräte u.a.)
hier: Wahl von Vertretern der AfD-Fraktion für den Jugendgemeinderat
3. Bildung und Besetzung beratender Ausschüsse und sonstiger Gremien
(Beiräte u.a.)
hier: Beirat für Verkehrsangelegenheiten / Umweltausschuss
Benennung sachkundiger Einwohner durch weitere Organisationen
4. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern
5. Einrichtung eines Sportbeirates bei der Stadt Lahr
6. Verpflichtung des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin
gemäß § 42 Abs. 6 GemO
7. Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2018
8. Klageverfahren Zensus 2011
9. Unterbringung von Flüchtlingen in der Anschlussunterbringung in Lahr
10. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und
Flüchtlingsunterkünften der Stadt Lahr/Schwarzwald
11. Leistungssportförderung 2019
12. Antrag für die Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Theodor-Heuss-Schule zum Schuljahr 2020/2021 im Rahmen der Bildung
einer Verbundschule mit der Otto-Hahn-Realschule
13. Ortsmitte Sulz
Zustimmung zur Entwurfsplanung und Freigabe des vorgestellten Entwurfes für die Ausführung
14. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach
§§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung) von den benachbarten Gemeinden auf die Stadt Lahr
15. 1. Teilbebauungsplan WILLY-BRANDT-STRASSE
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
- Satzungsbeschluss
16. Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Vorstellung des städtebaulichen Konzepts durch die Architekten
- Grundsatzbeschluss
17. 1. Teilbebauungsplan ORTSMITTE, Stadtteil Kuhbach
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Geänderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- 2. Offenlage
18. Bebauungsplan AREAL HEIM WEST
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 22.07.2019
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
am 27.06.2019
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport vom 15.05.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
23.09.2019
01.10.2019
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Dr. Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister
F.d.R.