Bekanntmachung (Gemeinderat)

                                    
                                        DER OBERBÜRGERMEISTER
07.11.2019

Sitzungen des Gemeinderats am 18.11.2019
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am

Montag, 18.11.2019, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.10.2019
gefassten Beschlüsse
II. INFORMATION
Bebauungsplan ALTENBERG, 1. Änderung
- Sachstand zur Petition
- Bekanntmachung des Bebauungsplanes
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
2. Besetzung des Sportbeirates mit sachkundigen Einwohnerinnen und
Einwohnern
3. Wahlen zum Aufsichtsrat der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co.
KG und der Elektrizitätswerk Mittelbaden Verwaltungs AG
4. Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr;
Wahl des/der Verbandsvorsitzenden
5. 1) Abschaffung des Schulgeldes für den Zweiten Bildungsweg und
2) Erhöhung des Dozentenhonorars und des Teilnehmerentgeltes
der VHS
6. Bezuschussung von Stellen für Freiwilligendienste im Rahmen der
Kooperation Kita / Schule / Verein
7. Antrag auf Zusammenschluss der Otto-Hahn-Realschule und der
Theodor-Heuss-Werkrealschule Lahr zu einem Schulverbund zum
Schuljahr 2020/2021
8. Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung
in der Stadt Lahr

9. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019
10. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019
11. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 03, Stand Oktober 2019
12. Einfacher Bebauungsplan SCHWEICKHARDTSTRASSE
- Städtebaulicher Vertrag gemäß §11 Baugesetzbuch (BauGB)
13. Bebauungsplan KANADARING, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
14. Bebauungsplan KANADARING, 1. Änderung
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch
(BauGB)
15. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Roth-Händle-Areal
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
(Sanierungssatzung)
16. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 01, Stand Oktober 2019
17. Bebauungsplan BLOCKSCHLUCK GÖTZMANN, 7. Änderung
- Kostenübernahmevereinbarung
18. Bebauungsplan KLEINFELD-NORD, 5. Änderung, archäologische
Ausgrabung im Bereich Leopoldstraße
Fortführung der Grabung trotz Kostensteigerung
Selbstbindung des Gemeinderats für den Haushalt 2020
19. Bewertung des Amtes des Oberbürgermeisters der Stadt Lahr und
Einweisungsbeschluss
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am 21.10.2019

Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:

11.11.2019
19.11.2019

Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.