Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)

                                    
                                        ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2019
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 16.01.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:

17:30 Uhr bis 18:15 Uhr

Teilnehmende:
Sitzungsleitung

Bürgermeister Petters

SPD:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin

Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau

CDU:

Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat

Burger
Günther
Straubmüller

Freie Wähler:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat

Deusch
Llombart
Mauch
Wagenmann

Bündnis 90/Die Grünen:

Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat

Granderath
Rehm
Vollmer

FDP:

Stadtrat

Volk

entschuldigt fehlen:

Stadträtin
Stadtrat

Rompel
Schwarzwälder

Protokollführung:

Frau

Seidler

Verwaltung:

Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr

Brucker
Fink
Gruninger
Gauggel
Happersberger
Kabisch
Lau
Löhr
Papke
Dr. Siegele

-2Herr
Herr
Herr

Zuhörende:

Stehr
Fäßler (OV Kippenheimweiler)
Ali (Mitglied im Jugendgemeinderat)

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Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.

ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 5. Dezember 2018
gefassten Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert Grundstücksteilflächen der Flst. Nr. 9067/1, 9058
und 9059, Rainer-Haungs-Straße mit ca. 2.377 m² zu einem Kaufpreis von
130.735,- Euro.
II. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
2/2019
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1.

Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Aufstellungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
03.01.2019 (Anlage).
Die Planungen und Überlegungen werden vom freien Architekten Georg Heer
aus Lahr vorgestellt.
Die anschließende Diskussion zeigte den Wunsch des Gremiums, die ökologischen Ausgleichsflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes vorzusehen.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1.

Die Aufstellung des Bebauungsplans FEUERWACHE WEST gemäß
§ 30 (1) Baugesetzbuch (BauGB) wird beschlossen.

2.

Auf der Grundlage des Vorentwurfs vom 3.1.2019 wird die frühzeitige
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie der Behörden
nach § 4 (1) BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

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333/2018
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2.

Bebauungsplan TEMPORÄRER PARKPLATZ
- Aufhebungsbeschluss
- Frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange

Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
17.12.2018 (Anlage).
Eine Einführung wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufhebung des Bebauungsplans TEMPORÄRER PARKPLATZ wird
beschlossen.
2. Die frühzeitige Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der
Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB wird
durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

III. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 5. Dezember 2018
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß
§ 37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.

Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 17.01.2019

Vorsitzender

Protokollführung

Stadtrat/-rätin

Stadtrat/-rätin