Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
26. März 2019
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 5/2019
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Dienstag, 26.03.19 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Bühler
Dr. Caroli
Hirsch
Lettau
CDU:
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Burger
Günther
Schweickhardt
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Mauch
Schwarzwälder
Wagenmann
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadträtin
Stadtrat
Stadträtin
Rehm
Vollmer
Waldmann
FDP:
Stadtrat
Volk
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Rompel
Straubmüller
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Frau
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Dalm
Fink
Gauggel
Kabisch
Lau
Löhr
Lütkenhaus
Sottru
-2Zuhörende:
23
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzung am 20. März 2019 gefassten Beschlüsse
Die Stadt Lahr veräußert das Gewerbegrundstück Flst. Nr. 1371, Industriestraße mit 2.426 m² zu einem Kaufpreis von 99.000 €.
II. INFORMATION
46/2019
605
1.
Baustellenkonzept Altenberg
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Tiefbau vom 31.01.2019 (Anlage).
Herr Heubach (Re2area GmbH) stellt anhand einer Power-Point-Präsentation
das Baustellenkonzept Altenberg vor.
Stadtrat Mauch kommt zur Sitzung (17:40 Uhr).
Mitteilung:
Die Mitglieder des Technischen Ausschusses nehmen zur Kenntnis, dass der
Bauträger DBA Deutsche Bauwert AG das Baustellenkonzept zum Erschließungsgebiet Altenberg überarbeitet hat und dies im Rahmen des Technischen Ausschusses als Information nochmals vorstellt.
-32.
Verbesserung des ÖPNV in der Stadt Lahr - Potentialanalyse für einen
schienengebundenen ÖPNV (2016)
- Wiederholung der Präsentation der Untersuchung durch den Verfasser
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
14.06.2016 (Anlage).
Herr Tritschler (VWI Verkehrswissenschaftliches Institut Stuttgart GmbH)
stellt die Ergebnisse der Potentialanalyse für einen schienengebundenen
ÖPNV aus dem Jahr 2016 mit einer Power-Point-Präsentation vor.
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
49/2019
1. Ergänzu
ng
605
1.
Ortsmitte Sulz
Weiterverfolgung des Vorentwurfes
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abteilung
Tiefbau vom 14.03.2019 (Anlage).
Frau Henne (Büro Henne Korn) erläutert die Konzeption zur Ortsmitte Sulz
anhand einer Power-Point-Präsentation.
Stadträtin Waldmann verlässt die Sitzung (19:00 Uhr).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Es wird beschlossen, das vorgestellte Konzept weiter zu verfolgen und in der
Entwurfsplanung umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
74/2019
61
2.
Bebauungsplan WERDERSTRASSSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
12.03.2019 (Anlage).
Herr Löhr erläutert die Planung mittels verschiedener Pläne.
Stadtrat Günther und Volk verlassen den Sitzungssaal (19:35 Uhr) und nehmen nicht an der Abstimmung teil.
-4Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Die Aufstellung des Bebauungsplans WERDERSTRASSE gemäß § 30
BauGB wird beschlossen.
2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a
BauGB.
3. Die Planungsziele vom 12. März 2019 werden gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
81/2019
61
3.
Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ der Gemeinde Friesenheim
- Information und Stellungnahme der Stadt Lahr
Stadtrat Günther und Volk nehmen wieder an der Sitzung teil (19:40 Uhr).
Herr Lütkenhaus führt anhand einer Power-Point-Präsentation in die Vorlage
ein.
Auf Antrag von Stadtrat Günther, welchem einstimmig durch das Gremium
zugestimmt wurde, wird über die beiden Beschlusspunkt getrennt abgestimmt.
Der Technische Ausschuss beschließt:
1. Dem Teilflächennutzungsplan „Windenergie“ wird zugestimmt, da er die
Standorte des Regionalplans übernehmen muss.
Abstimmungsergebnis:
12
Ja-Stimme(n)
2
Nein-Stimme(n)
0
Enthaltung(en)
Der Technische Ausschuss beschließt:
2.
Sollte es ein konkretes Betreiberinteresse geben, fordert die Stadt
Lahr den frühzeitigen Nachweis durch Visualisierungen zu erbringen,
dass durch eine Realisierung keine nachteiligen Auswirkungen für das
Landschaftsbild von Reichenbach aus entstehen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-5-
Stadtrat Günther und Schwarzwälder verlassen die Sitzung (19:45 Uhr).
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 27.03.2019
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin