DER OBERBÜRGERMEISTER
16.01.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 27.01.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 27.01.2020, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 16.12.2019 gefassten Beschlüsse
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Fraktion - Agenda 2025
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche
Tätigkeit
2. Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen ICAN
3. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019
4. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019
5. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019
6. Konzeption zur Sanierung der städtischen Schulgebäude
Information über die erteilten Bewilligungsbescheide
Zustimmung zur Mitteleinstellung in den jeweiligen
Haushaltsjahren 2020 - 2022/2023 (Selbstbindungsbeschlüsse)
7. Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht im Gebiet "Industriegebiet-West"
8. Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht entlang der
Schutter im Bereich der Kernstadt, Gemarkung Lahr
9. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Dezember 2019
10. Sanierung Alter Gewerbekanal in der Lotzbeckstraße
- Vergabe der Kanalisations- und Straßenbauarbeiten
11. Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND
ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung
- Veränderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am
16.12.2019
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.01.2020
28.01.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.