Öffentliche Niederschrift (Technischer Ausschuss)
15. Januar 2020
ERGEBNISNIEDERSCHRIFT NR. 1/2020
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt
Lahr/Schwarzwald
am Mittwoch, 15.01.20 Rathaus 2, Großer Sitzungssaal
Dauer der Sitzung:
17:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Teilnehmende:
Sitzungsleitung
Bürgermeister Petters
Freie Wähler:
Stadträtin
Stadtrat
Stadtrat
Deusch
Schwarzwälder ab 17:38 Uhr
Schmieder
Bündnis 90/Die Grünen:
Stadtrat
Stadträtin
Stadträtin
Täubert
Rehm
Bohnert
SPD:
Stadtrat
Stadtrat
Stadträtin
Hirsch
Dr. Caroli
Dreyer
CDU:
Stadträtin
Stadtrat
Rompel
Wille
AfD:
Stadtrat
Himmelsbach
FDP
Stadtrat
Uffelmann
Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei
Stadtrat
Durke
entschuldigt fehlen:
Stadträtin
Stadtrat
Granderath
Volk
Protokollführung:
Frau
Spelsberg
Verwaltung:
Ortsvorsteher
Herr
Frau
Frau
Frau
Herr
Herr
Herr
Herr
Bader
Brucker
Fink
Gauggel
Kabisch
Lau
Löhr
Sottru
Trampert
ab 17:33 Uhr
ab 17:35 Uhr
-2Zuhörende:
2
Diese Sitzung ist nach § 34 GemO ordnungsgemäß einberufen und geleitet. Sie wird vom
Vorsitzenden eröffnet mit der Feststellung, dass der Technische Ausschuss beschlussfähig und die Tagesordnung ortsüblich bekannt gemacht ist.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
335/2019
603
1.
Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 17.12.2019 (Anlage).
Stadtrat Dr. Caroli kommt zur Sitzung (17:33 Uhr).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Stadträtin Rompel kommt zur Sitzung (17:35 Uhr).
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019 zur Sanierung
des Max-Planck-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
336/2019
603
2.
Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 02, Stand Dezember 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 17.12.2019 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 02, Stand Dezember 2019 zum Neubau der
Feuerwache West wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
-3337/2019
603
3.
Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 17.12.2019 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019 zur Sanierung
des Scheffel-Gymnasiums wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
338/2019
603
4.
Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 17.12.2019 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
Der Projektmanagement-Bericht 04, Stand Dezember 2019 zur Sanierung der
Schutterlindenbergschule wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
340/2019
603
5.
Schulsanierungsprogramm Grundschule Sulz
- Vergabe von Architektenleistungen
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtbauamtes, Abt. Gebäudemanagement, vom 18.12.2019 (Anlage).
Eine Einführung in die Vorlage wird nicht gewünscht.
Der Technische Ausschuss beschließt:
Das Büro IFP2 Hangs GmbH aus Lahr erhält den Auftrag für die Leistungsphasen 1-3 und 5-9 der Architektenleistungen zur Maßnahme „Sanierung
Grundschule Sulz“ in der Waldstraße in Lahr/Sulz.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
-4-
342/2019
61
6.
Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN
DER
INNENSTADT, 3. Änderung
- Veränderter Geltungsbereich
- Beratung des Entwurfs
- Offenlegungsbeschluss
Der Vorsitzende verweist auf die den Mitgliedern des Technischen Ausschusses zugegangene Sitzungsdrucksache des Stadtplanungsamtes vom
23.12..2019 (Anlage).
Stadtrat Schwarzwälder kommt zur Sitzung (17:38 Uhr).
Herr Löhr führt in die Vorlage ein und zeigt den veränderten Geltungsbereich
anhand eines Planes.
Der Technische Ausschuss empfiehlt:
1. Der reduzierte Geltungsbereich für den Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER INNENSTADT, 3. Änderung wird beschlossen. Für die entfallenen Teilbereiche wird der Bebauungsplan VERGNÜGUNGSEINRICHTUNGEN UND ANDERE IN DER
INNENSTADT aufgehoben.
2. Die vorliegende städtebauliche Konzeption wird gebilligt.
3. Auf der Grundlage des Entwurfs ist die Beteiligung der Bürger gemäß § 3
(2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 (2) BauGB durchzuführen (Offenlegung).
Abstimmungsergebnis:
13
Ja-Stimme(n)
0
Nein-Stimme(n)
1
Enthaltung(en)
II. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses am 6. November 2019
Zum Offenlegungsverfahren erfolgt keine Wortmeldung. Die in der Niederschrift enthaltenen Beschlüsse und Empfehlungen erhalten somit gemäß §
37 Abs. 1 GemO Beschlusskraft.
-5-
Es wird festgestellt, dass die Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses während
der gesamten Dauer der heutigen Sitzung gewährleistet war.
Lahr/Schwarzwald, 16.01.2020
Vorsitzender
Protokollführung
Stadtrat/-rätin
Stadtrat/-rätin