DER OBERBÜRGERMEISTER
06.02.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 17.02.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 17.02.2020, 17:30 Uhr
Rathaus 2 -Großer Sitzungssaal- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 27.01.2020
gefassten Beschlüsse
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gutachterausschuss
bei der Stadt Lahr
2. Ausbau des Betreuungsangebotes im evangelischen Kindergarten
in Hugsweier
- Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2019)
3. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Einführung des Neuen kommunalen Haushalts- und
Rechnungswesens
4. Hospital- und Armenfonds Lahr
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
5. Veränderungssperre zum Bebauungsplan AM HUSARENPFAD,
1. Änderung
- Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 (4) Baugesetzbuch (BauGB):
Erlass der Veränderungssperre und 1. Verlängerung, rückwirkendes
Inkraftsetzen
6. Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange (Offenlegung)
7. Umgestaltung der Ortsmitte Sulz
- Vergabe der Erd-, Straßen-, Pflaster- und Kanalisationsbauarbeiten
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am
27.01.2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
10.02.2020
18.02.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.