Bekanntmachung (Gemeinderat)
19. Oktober 2020
DER OBERBÜRGERMEISTER
08.10.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 19.10.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 19.10.2020, 17:30 Uhr
-Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 28. September 2020
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion zur Unterstützung der ortsansässigen Gastronomie
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Walter Caroli aus dem
Gemeinderat
hier: Feststellung über das Ausscheiden nach § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
2. Verabschiedung von Herrn Stadtrat Dr. Walter Caroli
3. Nachfolge im Gemeinderat für Herrn Stadtrat Dr. Walter Caroli
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Herrn Norbert Bühler
vorliegen
4. Verpflichtung von Herrn Norbert Bühler als Stadtrat
5. Wahl des/der 3. ehrenamtlichen Stellvertreters/-in des Oberbürgermeisters
6. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Kommissionen und
sonstigen Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herrn Stadtrat
Dr. Walter Caroli
7. K 5344 neu – Neubau einer Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr
Information zum beabsichtigten Kreistagsbeschluss und zum Grundsatzbeschluss der Stadt
8. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
9. Forsteinrichtungswerk für den Stadtwald Lahr
10. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs „Bau- und
Gartenbetrieb Lahr“ (BGL) und Kenntnisnahme des Schlussberichts
des städtischen Rechnungsprüfungsamts über die örtliche Prüfung
11. badenova AG & Co. KG;
Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
12. Breitband Ortenau GmbH & Co. KG;
2. Änderung des Konsortialvertrages
13. Vergabe der Arbeiten zur
Umgestaltung der Mietersheimer Hauptstraße BA III West
14. Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen
Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
Vergabe der Trockenbauarbeiten
15. Feuerwache West Lahr
Vergabe von Ingenieurleistungen für Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke
16. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr/Kippenheim
- Stellungnahmen zu den Anregungen aus der Offenlage
- Beschluss
- Einleitung des Genehmigungsverfahrens
17. Bebauungsplan ALTE RHEINSTRASSE
- Erweiterung der Planungsziele
18. Bebauungsplan ROTH-HÄNDLE-AREAL
- Aufstellungsbeschluss
- Planungsziele
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 28.09.2020
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
vom 28.07.2020
3. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 08.07.2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
12.10.2020
20.10.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.