Bekanntmachung (Gemeinderat)
27. Juli 2020
DER OBERBÜRGERMEISTER
21.07.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 27.07.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 27.07.2020, 17:30 Uhr
in der Sporthalle im Bürgerpark - Mehrzweckhalle - statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 06. Juli 2020
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Ausscheiden von Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und
Frau Stadträtin Miriam Waldmann aus dem Gemeinderat
hier: Feststellung über das Ausscheiden nach
§ 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
2. Verabschiedung von Stadträtin Rebecca Bohnert und
Stadträtin Miriam Waldmann
3. Nachfolge im Gemeinderat für Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und
Frau Stadträtin Miriam Waldmann
hier: Feststellung, ob Hinderungsgründe für Herrn Frank Himmelsbach
und Herrn Volker Przibilla vorliegen
4. Verpflichtung der Nachfolger Herr Frank Himmelsbach und
Herr Volker Przibilla als Stadträte für
die Stadträtinnen Frau Rebecca Bohnert und Frau Miriam Waldmann
5. Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen, Kommissionen und
sonstigen Gremien aufgrund des Ausscheidens von
Frau Stadträtin Rebecca Bohnert und Stadträtin Miriam Waldmann
sowie Umbesetzungen auf Wunsch der SPD-Fraktion
6. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
7. Freigabe einzelner Etats im Kulturhaushalt zum frühzeitigen
Vertragsabschluss für die Spielzeit 2021/2022 und
das Haushaltsjahr 2021
8. Verzicht auf die Erhebung von Entgelten von öffentlichen
Räumlichkeiten und Hallen
9. Ehrung erfolgreicher Sportlerinnen und Sportler durch die Stadt
Lahr/Schwarzwald für das Sportjahr 2019 sowie ehrenamtlich tätige
Personen in Vereinen und Verleihung des Kooperationspreises
10. Geroldsecker Grundschule: Maßnahmen zur Schulorganisation
gem. § 30 Schulgesetz
11. Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung
12. Neubau eines fünfgruppigen Kitakomplexes in der Jammstraße
(Planungsstand, Raumbedarf und Trägerschaft)
13. Weiterentwicklung der kath. Kita St. Elisabeth in Sulz
14. Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus
15. Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST
- Aufstellungsbeschluss
16. Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
17. Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Umwidmung
von Haushaltsmitteln
- Fachliche Untersuchung und Verkehrserhebung Lkw-Nachfahrverbot
auf der B 415 Kuhbach/Reichenbach
- DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier - Konzeptvergabe
18. Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Reichenbach: neues Votum
des Ortschaftsrats zum Umbau der Bushaltestellen
19. DORV-Zentrum im Stadtteil Hugsweier
- Konzeptvergabe – Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung
20. Kita Hugsweier - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
21. Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen
Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
Vergabe der Rohbauarbeiten
22. Scheffel-Gymnasium
- Sanierung der Gebäudehülle und Einbau einer dezentralen
Lüftungsanlage
- Erweiterung/Umgestaltung des Lehrerzimmers
1. Vergabe Vorhangfassade
2. Vergabe der Metallbau- und Fensterarbeiten
3. Vergabe der Lüftungsanlagen
23. Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
1. Vergabe Elektroinstallationsarbeiten
2. Vergabe Heizungsarbeiten
24. Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Gebäudeautomation
25. 1. Erneuerung der Gereutertalbachbrücke "Bei der Poche"
in Lahr - Reichenbach
2. Erneuerung des Durchlasses beim Gereut Nr. 11a
in Lahr – Reichenbach
hier: Vergabe der Bauleistung
26. Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht entlang
der Bahnlinie im Bereich „Gewerbegebiet Langenwinkel“
27. Ergänzung der Beschaffungsregelungen der Stadt Lahr
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 06.07.2020
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Soziales, Schulen und Sport vom 12.02.2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
20.07.2020
28.07.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.