DER OBERBÜRGERMEISTER
09.11.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 16.11.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 16.11.2020, 17:30 Uhr
in der Sporthalle im Bürgerpark – Mehrzweckhalle - statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 19. Oktober 2020
III. INFORMATION
Unterkünfte für Obdachlose und Personen in der
Anschlussunterbringung in Lahr
IV. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
1. Antrag zur Auflistung der künftigen zu bearbeitenden Bebauungspläne
mit Angaben zur zeitlichen Umsetzung in der Kernstadt und
den Stadtteilen
2. Antrag der Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei zum Thema
„Beendigung von Feuerwerk“
V. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Landesgartenschau Lahr 2018
Schlussbericht
2. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Jahresabschluss 2019
3. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Übertragung eines Geschäftsanteils
4. Verbesserung des ÖPNV in der Südlichen Ortenau
– Verdichtung der Linie 113
5. Schadensersatz Rissbildung Parktheater – gerichtliches Verfahren
6. Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung in
der Stadt Lahr
Finanzierung ab dem Haushalt 2021
7. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr
– Umbau und Ausbau auf dem Betriebsgelände
– Grundsatzentscheidung
8. Neukonzeption Schlachthof
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" / Projektaufruf 2020
9. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020
10. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020
11. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 08, Stand Oktober 2020
12. Bebauungsplan FEUERWACHE WEST
- Beratung des Entwurfs
- Beteiligung der Bürger sowie der Behörden (Offenlage)
13. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 06, Stand Oktober 2020
14. Bebauungsplan BÄDLEWEG
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
15. Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschlüsse
- Berichtigung des Flächennutzungsplans
16. Bebauungsplan QUARTIER AM STADTPARK
- Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
zum Artenschutz
17. Erbbaurechte der Stadt Lahr:
Grundsatzbeschluss: Verkauf und Verlängerung der
bestehenden Erbbaurechte
VI. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 19. Oktober 2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
09.11.2020
17.11.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.