Bekanntmachung (Gemeinderat)
28. September 2020
DER OBERBÜRGERMEISTER
17.09.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 28.09.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 28.09.2020, 17:30 Uhr
in der Sporthalle im Bürgerpark – Mehrzweckhalle - statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27. Juli 2020
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei zur Errichtung
eines oder mehrerer teil-ehrenamtlich betreuter Taubenschläge nach
dem "Augsburger Modell"
III. INFORMATION
Lärmmindernde Maßnahmen B 415 Kuhbach & Reichenbach
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Aktivierung von leerstehendem Wohnraum
- Programmstart
2. Feuerwehr Stadt Lahr, Abteilung Lahr
Zustimmung gem. § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetz für
Baden-Württemberg i.V.m. § 13 Abs. 4 Ziff. 7 der Hauptsatzung
der Großen Kreisstadt Lahr zur Wahl des Leiters der Abteilung
3. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche
Tätigkeit
4. Besetzung der beratenden Ausschüsse und sonstigen Gremien mit
sachkundigen Einwohnern/ Einwohnerinnen
5. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stadt Lahr 6. Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
- Stiftung Hospital- und Armenfonds Lahr 7. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrages
8. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Betrauungsakte der Stadt Lahr zur Sicherstellung der Erfüllung
gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen in Lahr durch die Wohnbau
Stadt Lahr GmbH
9. Gewährung eines Zuschusses an den Reit- und Fahrverein LahrReichenbach e.V. für Sanierungsarbeiten an der Reitanlage
10. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsjahr 2019)
Ausbau der Gehweganlagen im Zuge der Umgestaltung
der OD Reichenbach
11. Vergabe für die Lieferung und Montage von Lauben für 21 Gärten
im Kleingartenpark
12. Hallensportzentrum Lahr - Erneuerung der elektroakustischen Anlage
(ELA) Selbstbindungsbeschluss aufgrund des geänderten Umfangs
der Maßnahme
13. Schulsanierungsmaßnahmen, Max-Planck-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 07, Stand August 2020
14. Schulsanierungsmaßnahmen, Scheffel-Gymnasium
- Projektmanagement-Bericht 07, Stand August 2020
15. Schulsanierungsmaßnahmen, Schutterlindenbergschule
- Projektmanagement-Bericht 07, Stand August 2020
16. Neubau Feuerwache West
- Projektmanagement-Bericht 05, Stand August 2020
17. Neubau Feuerwache West
Vergabe der Rohbauarbeiten
18. Gewerbegebiet Rheinstraße Nord, nördliche Erweiterung
- Fortführung der Erschließungsarbeiten
19. Neubau Regenüberlaufbecken "Am Schützenhaus" im Stadtteil Sulz
- Vergabe der Erd-, Kanalisations- und Stahlbetonarbeiten
20. Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den in der wiederholten Offenlage vorgebrachten
Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
21. Bebauungsplan SEEPARK, 1. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Abwägung zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 27.07.2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
21.09.2020
29.09.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.