DER OBERBÜRGERMEISTER
30.04.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 11.05.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 11.05.2020, 17:30 Uhr
in der Sporthalle im Bürgerpark -Mehrzweckhalle- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 27.04.2020
II. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei für ein
allgemeines Feuerwerksverbot der Stadt und private Haushalte
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020
mit Haushaltsplan
2. Seepark
- Verpachtung Haus am See
- Herstellung von Parkplätzen
3. Bebauungsplan SEEPARK, 1. Änderung im Stadtteil Mietersheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss zur Offenlage mit der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
4. Bauvorhaben JAMM-/GEIGERSTRASSE
- Integration einer Kindertagesstätte
5. Beteiligungsbericht 2018 der Stadt Lahr
6. Landesgartenschau Lahr 2018 GmbH;
Entsendung in den Aufsichtsrat
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
1. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Schulen und Sport vom 20.11.2019
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 27.04.2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
04.05.2020
12.05.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.