DER OBERBÜRGERMEISTER
10.06.2020
Sitzungen des Gemeinderats am 22.06.2020
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 22.06.2020, 18:00 Uhr
in der Sporthalle im Bürgerpark -Mehrzweckhalle- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Beginn: 18:00 Uhr
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 11. Mai 2020 sowie aus den Umlaufverfahren am 08. Mai, 13. Mai
und 03. Juni 2020
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2020
2. Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Krise
- Betreuungsgebühren
- Sondernutzungsgebühren
3. Wohnbau Stadt Lahr GmbH; Jahresabschluss 2019
4. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates
5. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
6. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat - Hier: Niederlegung des Amtes
als Aufsichtsrat
7. Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2019
8. Bauverein Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
9. Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2019
10. Chrysanthema 2020 - Weiteres Vorgehen
11. Breitband Ortenau GmbH & Co. KG;
Änderung des Konsortialvertrages
12. Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den in der 1. Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Wiederholte Beteiligung der Bürger sowie der Behörden (Offenlage)
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 11.05.2020
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
15.06.2020
23.06.2020
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.