Gemeinderat (6. Sitzung)

Einladung: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Ergebnisprotokoll: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Tagesordnung

-

ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.

FRAGESTUNDE

-

Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats

II.

BEKANNTGABE

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11. Mai 2020 sowie aus den Umlaufverfahren am 08. Mai, 13. Mai und 03. Juni 2020

III.

BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN

1.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Lahr für das
Haushaltsjahr 2020

28 Ja-Stimme(n) 3 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)

Vorlage 86/2020

2.

Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Krise
- Betreuungsgebühren
- Sondernutzungsgebühren

Einstimmig

Vorlage 151/2020

3.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH; Jahresabschluss 2019

Einstimmig

Vorlage 130/2020

4.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates

Einstimmig

Vorlage 131/2020

5.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 124/2020

6.

Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat - Hier: Niederlegung des Amtes als Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 142/2020

7.

Bauverein Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2019

Einstimmig

Vorlage 132/2020

8.

Bauverein Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat

Einstimmig

Vorlage 127/2020

9.

Industrie- und Gewerbezentrum Raum Lahr (IGZ GmbH);
Jahresabschluss 2019

Einstimmig

Vorlage 149/2020

10.

Chrysanthema 2020 - Weiteres Vorgehen

Ohne Abstimmung

Vorlage 144/2020

11.

Breitband Ortenau GmbH & Co. KG;
Änderung des Konsortialvertrages

Einstimmig

Vorlage 125/2020

12.

Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE OST
- Abwägung zu den in der 1. Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen
- Beratung des Entwurfs
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Wiederholte Beteiligung der Bürger sowie der Behörden (Offenlage)

30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)

Vorlage 93/2020

IV.

OFFENLEGUNGSVERFAHREN

-

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 11.05.2020

-

Es werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift ist genehmigt.