DER OBERBÜRGERMEISTER
11.03.2021
Sitzungen des Gemeinderats am 22.03.2021
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderats finden am
Montag, 22.03.2021, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1- statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. FRAGESTUNDE
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II. INFORMATION
1. Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2. Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Darstellung der finanziellen Auswirkungen
- Beschlusslage
- Ausblick
3. Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Lahr auf LED
III. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Erhebung von Sondernutzungsgebühren
2. Antrag des Kulturkreis Lahr e.V. auf jährliche institutionelle Förderung
ab 2021
3. Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen
Gutachterausschuss Lahr;
Hier: Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter für die Gemeinde
Seelbach
4. Zweiter Verzicht auf Miet- und Pachtforderungen wegen
der Coronapandemie
- Zeitraum 01.11.2020 - 31.03.2021
5. Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Lüftungsarbeiten (dezentrale Lüftungsgeräte)
6. Wettbewerb Flugplatzstraße - Neues Quartier Lahr West
- Übersicht über den Projektstand
7. Bebauungsplan JAMMSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
- Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes
8. Bebauungsplan GUTENBERGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
9. 9. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten
Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
(frühzeitige Beteiligung)
10. Namensgebung "Neues Quartier Lahr West"
- Vergabe der Straßennamen
11. Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Oberbürgermeisters
12. Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Ersten Beigeordneten
13. Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten
der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Beigeordneten
IV. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 22. Februar 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
15.03.2021
23.03.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.