Gemeinderat (3. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf
Agenda
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- ÖFFENTLICHE SITZUNG
- I.
- FRAGESTUNDE
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- Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- II.
- INFORMATION
- 1.
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Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht - 2.
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Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Darstellung der finanziellen Auswirkungen
- Beschlusslage
- Ausblick - 3.
- Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Lahr auf LED
- III.
- BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
- 1.
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Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Einstimmig
- 2.
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Antrag des Kulturkreises Lahr e.V. auf jährliche institutionelle Förderung ab 2021
Einstimmig
- 3.
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Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr;
Hier: Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter für die Gemeinde SeelbachEinstimmig - 4.
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Zweiter Verzicht auf Miet- und Pachtforderungen wegen der Coronapandemie
- Zeitraum 01.11.2020 - 31.03.202132 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) - 5.
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Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Lüftungsarbeiten (dezentrale Lüftungsgeräte)Einstimmig - 6.
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Wettbewerb Flugplatzstraße - Neues Quartier Lahr West
- Übersicht über den Projektstand32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 7.
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Namensgebung "Neues Quartier Lahr West"
- Vergabe der StraßennamenEinstimmig - 8.
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Bebauungsplan JAMMSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
- Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 9.
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Bebauungsplan GUTENBERGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- PlanungszieleEinstimmig - 10.
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9. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (frühzeitige Beteiligung)25 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 6 Enthaltung(en) - 11.
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Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Oberbürgermeisters30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en) - 12.
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Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Ersten BeigeordnetenEinstimmig - 13.
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Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des BeigeordnetenEinstimmig - IV.
- OFFENLEGUNGSVERFAHREN
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- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22. Februar 2021