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Gemeinderat (3. Sitzung)

March 22, 2021 5:35 p.m. - 7:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-gemeinderat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-gemeinderat.pdf

Agenda

-
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I.
FRAGESTUNDE
-
Fragestunde gem. § 11 der Geschäftsordnung des Gemeinderats
II.
INFORMATION
1.
Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
2.
Einnahmepolitik der Stadt Lahr im Rahmen der Corona-Pandemie
- Darstellung der finanziellen Auswirkungen
- Beschlusslage
- Ausblick
3.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Lahr auf LED
III.
BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1.
Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Einstimmig
2.
Antrag des Kulturkreises Lahr e.V. auf jährliche institutionelle Förderung ab 2021
Einstimmig
3.
Bestellung von ehrenamtlichen Gutachtern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Lahr;
Hier: Neubestellung der ehrenamtlichen Gutachter für die Gemeinde Seelbach
Einstimmig
4.
Zweiter Verzicht auf Miet- und Pachtforderungen wegen der Coronapandemie
- Zeitraum 01.11.2020 - 31.03.2021
32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en)
5.
Max-Planck-Gymnasium - Sanierung Gebäudehülle
- Vergabe Lüftungsarbeiten (dezentrale Lüftungsgeräte)
Einstimmig
6.
Wettbewerb Flugplatzstraße - Neues Quartier Lahr West
- Übersicht über den Projektstand
32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
7.
Namensgebung "Neues Quartier Lahr West"
- Vergabe der Straßennamen
Einstimmig
8.
Bebauungsplan JAMMSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
- Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes
32 Ja-Stimme(n) 0 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
9.
Bebauungsplan GUTENBERGSTRASSE
- Aufstellungsbeschluss
- Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Planungsziele
Einstimmig
10.
9. Änderung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Lahr-Kippenheim
- Aufstellungsbeschluss
- Beratung des Vorentwurfs
- Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (frühzeitige Beteiligung)
25 Ja-Stimme(n) 2 Nein-Stimme(n) 6 Enthaltung(en)
11.
Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Oberbürgermeisters
30 Ja-Stimme(n) 1 Nein-Stimme(n) 1 Enthaltung(en)
12.
Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Ersten Beigeordneten
Einstimmig
13.
Bewertung der Ämter des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten der Stadt Lahr und Einweisungsbeschlüsse
Hier: Amt des Beigeordneten
Einstimmig
IV.
OFFENLEGUNGSVERFAHREN
-
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 22. Februar 2021