DER OBERBÜRGERMEISTER
21.06.2021
Sitzungen des Gemeinderats am 28.06.2021
Die nächsten Sitzung des Gemeinderats findet am
Montag, 28.06.2021, 17:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle, Bürgerpark 1, statt.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
I. BEKANNTGABE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung
vom 17. Mai 2021
II. INFORMATION
Situationsbericht Coronapandemie
- mündlicher Bericht
III. ANFRAGEN UND ANTRÄGE
Antrag der SPD-Fraktion auf Gebührenerlass für
die Außenbenutzung
IV. BERATUNGS- UND BESCHLUSSANGELEGENHEITEN
1. Erweiterungen und Neuansiedlung von LIDL-Märkten
2. Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Lahr
3. Breitbandvernetzung der Lahrer Schulen
4. Vereinheitlichung der Verträge, Entgelte und Produkte der Komm.ONE
5. Aktivierung von leerstehendem Wohnraum
- Bericht zu Zwischenstand und Fortentwicklung
6. Interkommunales Elektromobilitätskonzept für die Stadt Lahr
7. DORV-Zentrum und neues Wohnen im Stadtteil Hugsweier
- Ergebnis Konzeptvergabe
8. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Stadtwald Lahr - Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
9. Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021
(Ermächtigungsübertragungen 2020)
10. Eigenbetrieb Bau- und Gartenbetrieb Lahr;
Anschlussvereinbarung über das gemeindliche Darlehen
11. Verabschiedung der Richtlinien zur Leistungssportförderung
der Stadt Lahr/Schwarzwald
12. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs
„Bäder, Versorgung und Verkehr Lahr“ und Kenntnisnahme des
Schlussberichts des Städtischen Rechnungsprüfungsamts
über die örtliche Prüfung
13. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen in den
Budgeteinheiten des BGL für Grün und Friedhof. (Haushaltsjahr 2020)
14. Angebote der Schulsozialarbeit an den Grundschulen Mietersheim,
Sulz und Reichenbach mit Außenstelle Kuhbach und Übernahme der
Trägerschaft durch freie Träger
15. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Wahlen zum Aufsichtsrat
16. Wohnbau Stadt Lahr GmbH;
Jahresabschluss 2020
17. Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen;
Ablieferung von Grund- und Gewerbesteuer an den
Zweckverband „Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr“
18. Bebauungsplan OFFENBURGER STRASSE WEST
- Erweiterung der Planungsziele
19. Barrierefreier Umbau von 18 Bushaltestellen und zwei
Fußgängerquerungen im Jahr 2021/2022
- Sachstandsinformation
- Neue Umsetzungsplanung mit Einholung eines Vorgriffsbeschlusses
für das Haushaltsjahr 2022
V. OFFENLEGUNGSVERFAHREN
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats
vom 17. Mai 2021
Öffentlicher Anschlag
Anzuschlagen am:
Abzunehmen am:
21.06.2021
29.06.2021
Bürgermeisteramt
Lahr/Schwarzwald
gez. Markus Ibert
Oberbürgermeister
F.d.R.